Bezirksvertretung Münster-West

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-W/8835/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Wahl eines/einer Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-West

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0211/2023
   • Beschlussvorlage
   • Ruecktrittserklaerung
2. 2

   Wahl eines/einer 2. stellv. Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-West

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0213/2023
   • Beschlussvorlage
3. 3

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
4. 4

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

5. 4.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0198/2023
   • Berichtsvorlage
6. 5

   Anliegen des Jugendrates

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
7. 6

   Anfragen

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
8. 7

   Berichte

9. 7.1

   BP Nr. 631 "Nienberge - Feldstiege / Hannaschweg / Hunnebecke" [Wohngebiet Feldstiege]

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
10. 7.2

    Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11. 7.3

    Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0006/2023
    • Berichtsvorlage
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
12. 7.4

    Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0169/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
13. 8

    Entscheidungen

14. 8.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0447/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
15. 9

    Anhörungen

16. 9.1

    Modellquartiere 1 und 2: Ergebnisse des Werkstattverfahrens Modellquartier 2 - westlich Busso-Peus-Str.: Auslobung eines städtebaulich-landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0176/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Werkstattdokumentation
17. 9.2

    Städtebauliche Neuordnung der städtischen Grundstücke am Simonsplatz im Oxford-Quartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0181/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Untersuchungsbereich
18. 9.3

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0448/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
19. 9.4

    Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0101/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
20. 9.5

    Beschaffung neuer Parkscheinautomaten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0171/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0171 2023 Beschaffung Parkscheinautomaten Folgelastenberechnung
21. 9.6

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0151/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
22. 9.7

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0168/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0168 2023
23. 9.8

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
24. 10

    Neue Anregungen/Anträge

25. 10.1

    Gesundes und leckeres Essen in der Ludgerusschule Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0012/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0012-2023
26. 10.2

    Kurzzeitparken mit Parkscheibe Parkplatz Osthofstraße / Abzweig Wierling Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0013/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0013-2023
27. 11

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

28. 11.1

    Straßennamen für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0048/2021
    • Anlage 1
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 21.02.2023
29. 11.2

    Spielplatz Mergelberg-Süd (25116) - Kennzeichnung des Spielplatzes durch Verkehrszeichen und Aufpflasterung Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0079/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 14.02.2023
30. 11.3

    Ortskerngestaltung Gievenbeck Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 21.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0010/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 29.03.2023
31. 12

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.