Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 13. September 2023, 17:00-19:08 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Genehmigung der Tagesordnung

  3. 3

    Mitteilungen der Verwaltung

  4. 4

    Anträge / Anfragen / Eingaben

  5. 5

    Verkehrsplanung

  6. 5.1

    Einführung des Deutschlandtickets für freifahrtberechtigte und selbstzahlende Schüler*innen/ Teilnahme am Landesmodell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 5.2

    Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festlegung des Höchsttarifes für das Deutschlandticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 5.3

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  9. 5.4

    Innenstadt stärken: Sachstand zu aktuellen Maßnahmen, INSEK Münster-Innenstadt und Städtebauförderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.5

    Ergebnisse der "Vertiefungsstudie Öffentliches Fahrradverleihsystem für die Stadt Münster"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.6

    Knotenpunkt Weseler Straße / Meckmannweg Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  12. 5.7

    Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und Bushaltestellen zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  13. 5.8

    Mauritzstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Alter Steinweg/Winkelstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.9

    Friedrich-Ebert-Straße ÖPNV: Kombination Bussonderfahrstreifen und Kfz-Parken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.10

    Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A) Gefahrenabwehr im Bereich des Hafenplatzes - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Baumaßnahmen

  17. 6.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord und im Stadtbezirk Münster-Ost - Ergänzung zu den Vorlagen V/0450/2022 und V/0446/2022 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.