Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Donnerstag, 26. Oktober 2023, 17:02-20:30 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Genehmigung der Tagesordnung
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3
Angebotskürzungen der Stadtwerke Münster GmbH im Nahverkehr
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4
Mitteilungen der Verwaltung
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5
Bericht über Ablauf der Baumaßnahme Bergstraße und Ersteinschätzung zu ihren Auswirkungen
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6
Anträge / Anfragen / Eingaben
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6.1
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und Internationale Fraktion „Verkehrsberuhigung Bült / Tibusstraße“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Verkehrsplanung
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7.1
Veloroute Münster - Everswinkel: Umgestaltung der Schillerstraße zur Fahrradstraße 2.0 Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.2
Veloroute Münster - Greven: Fahrradstraße Piusallee zwischen Niedersachsenring und Hoher Heckenweg Sachstand und Ausblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Veloroute 3 - Horstmarer Landweg - Ring bis Corrensstraße Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7.4
Optimierte Führung der Stadtbuslinie 18 im Bereich der Grundschule Wolbeck-Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Orléans-Ring / Wilhem-Klemm-Straße, Aufrechterhaltung der Lichtsignalanlage über die Bauzeit des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW hinaus.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
Wolbecker Straße - Hansaring bis Hubertistraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
Bremer Straße - Hamburger Straße bis Hansaring - Planungs- und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8
Baumaßnahmen
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8.1
Baubeschluss zur Erneuerung von 45 Lichtsignalanlagen mit LED-Signalgebern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Installation einer adaptiven Straßenbeleuchtung auf der Davertstraße zwischen Emmerbach und der Zufahrt Kanalpromenade (Ergänzung zum Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024, Vorlage V/0452/2022)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.