Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8833/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Auf der Thierstraße kurzfristig 50 km/h einführen oder die Thierstraße zur Fahrradstraße umwidmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0197/2023
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0006/2023
   • Berichtsvorlage
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
6. 3.2

   Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0169/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
7. 3.3

   Sachstand der städtebaulichen Planungen zum Baugebiet Hiltrup Ost/ Zeitschiene

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 3.4

   Sachstand zum geplanten Neubau der Prinz-Brücke / Ablauf und Zeitschiene

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
9. 3.5

   Neuausrichtung der Kooperation des SC Preußen Münster im Stadtteil Berg Fidel

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 3.6

    Straßenumbenennung Heideggerstraße; weiteres Verfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11. 4

    Entscheidungen

12. 4.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0451/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
13. 4.2

    1. Bebauungsplan Nr. 510 Amelsbüren – Landsberger Straße/Deermannstraße Straßenbautechnische Erschließung des Neubaugebietes Landsberger Straße/Deermanstraße – Erneuter Baubeschluss Straßenbau – 2. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion,Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 09.12.2021 in der BV Münster-Hiltrup Nr. A-H/0057/2021 "Deermannstraße in Amelsbüren umgestalten"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0039/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A-H/0057/2021 "Deermannstraße in Amelsbüren umgestalten“
14. 5

    Anhörungen

15. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0452/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
16. 5.2

    Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0101/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
17. 5.3

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0151/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
18. 5.4

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0168/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0168 2023
19. 5.5

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
20. 6

    Anträge / Anregungen

21. 6.1

    Mehr Verkehrssicherheit auf der Thierstraße realisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.02.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0002/2023
    • Antrag A-H/0002/2023
22. 6.2

    Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und des Lailly-en-Val-Platzes in Amelsbüren (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 11.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0003/2023
    • Antrag A-H/0003/2023
23. 6.3

    Umgestaltung für mehr Aufenthaltsqualität (Grünfläche hinter der Ludgerusschule) (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0004/2023
    • Antrag A-H/0004/2023
24. 6.4

    Aufwertung der Grünstreifen entlang der Marktallee (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0005/2023
    • Antrag A-H/0005/2023
25. 6.5

    Mehr Verkehrssicherheit auf der Thierstraße realisieren (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 27.03.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0006/2023
    • Antrag A-H/0006/2023
26. 6.6

    Mehr Sauberkeit im Stadtbezirk Hiltrup (gemeinsame Anregung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 05.04.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0001/2023
    • Anregung AnH-0001-2023
27. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.