Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

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• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8845/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Haltelinien für den Radverkehr im Kreuzungsbereich Westfalenstraße/Meesenstiege vor den Kreuzungsbereich der Radwege legen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0321/2023
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Bericht

5. 3.1

   Vorstellung der Ideen der „Initiative Bewegungs- und Begegnungsfläche Amelsbüren“

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Zuschüsse für Projekte und laufende Aufwendungen der Vereine, Vereinigungen und Verbände im Stadtbezirk Hiltrup; Stadtteilmarketing; Ortsbildgestaltung; Kulturarbeit

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

   • Vorlagen V/0151/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1
10. 5.1.1

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0151/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Anlage 2
11. 5.2

    Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0262/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 5.3

    Unfallhäufungsstelle Westfalenstraße / Meesenstiege - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende durch signaltechnische Separierung der Abbiegebeziehungen, Empfehlung der Unfallkommission

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0209/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Lageplan
13. 5.4

    Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup -Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0248/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0248-2023-Anlage-1-Auslobung
14. 6

    Vorschläge und Anregungen/Anträge

15. 6.1

    Standort des Recyclinghofs Hiltrup überprüfen (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0009/2020
    • Antrag A-H-0009-2020
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0009/2020 (nicht barrierefrei)
16. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.