Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/8837/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 3

   Berichte

4. 3.1

   Vorstellung Frau Höring, Seniorenvertretung

5. 3.2

   Vorstellung Konzept der AWO zum Bürgerhaus in Wolbeck durch Herrn Bußkamp

6. 3.3

   aktueller Sachstand WLE durch Herrn Berndt

7. 3.4

   Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0006/2023
   • Berichtsvorlage
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
8. 4

   Anhörungen

9. 4.1

   Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0101/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
10. 4.2

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0151/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
11. 4.3

    Aufstockung Fertigbau Container Klassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025 - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0160/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Ida Entwurfsplanung
12. 4.4

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
13. 4.5

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0444/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
14. 5

    Entscheidungen

15. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0443/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
16. 5.2

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost -Festlegung der Sanierungsrangfolge 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0117/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20230316 Bewertung der Spielplätze im Stadtbezirk Münster-Südostt wa
17. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

18. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

19. 7.1

    Zebrastreifen Angelmodder Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0021/2022
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
20. 7.2

    „Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung Zu Kaiserbusch, im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost“ zur Vorlage V/0271/2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0022/2022
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
21. 7.3

    Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am DEK

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0001/2023
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
22. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

23. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.