Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/8839/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anfragen

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
3. 3

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0195/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Sachstand Einrichtung eines Mittagstisches in Kinderhaus

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
7. 4.2

   Sachstand Wohnbauentwicklung Moorhock (Bebauungsplan-Entwurf Nr. 587: Kinderhaus – südlich Im Moorhock / westlich Rektoratsweg)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
8. 4.3

   Ergebnisberichterstattung zur Befragung der Mieter und Eigentümer in Münster-Coerde

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
9. 4.4

   Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 4.5

    Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0006/2023
    • Berichtsvorlage
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
11. 4.6

    Coerde in Bewegung – Projektzwischenbericht (01.10.2021 – 31.12.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0174/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zwischenbericht Coerde in Bewegung
12. 4.7

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
13. 5

    Anhörungen

14. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0450/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
15. 5.2

    Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0101/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
16. 5.3

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0151/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 5.4

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
18. 6

    Entscheidungen

19. 6.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0449/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
20. 7

    Anregungen/Anträge

21. 7.1

    Nutzung der Parkplätze durch die Öffentlichkeit in der Tiefgarage unter dem Idenbrockplatz/Einfahrt neben der Hausnummer Kristiansandstraße 123A Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 die Grünen in der BV Nord vom 17.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0005/2023
    • Originalantrag
22. 7.2

    Die Verkehrssicherheit in Kinderhaus an den Kreisverkehren soll verbessert werden Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0006/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
23. 7.3

    Die Verkehrssicherheit in Kinderhaus an den Zufahrten zum Kreisverkehr Am Burloh muss verbessert werden Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0007/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
24. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
25. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

26. 9.1

    Wirtschaftswege in Sprakel Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Nord AFN/0001/2021
    • Antwort zur Anfrage
    • Originalanfrage
27. 9.2

    Integriertes Entwicklungskonzept Coerde

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Anfrage in der BV Nord AFN/0001/2023
    • AFN-0001-2023 Anfrage zum integrierten Entwicklungskonzept Coerde
    • AFN-0001-2023 Antwort zum integrierten Entwicklungskonzept Coerde
28. 9.3

    Parksituation am Feuerwehrgerätehaus in Kinderhaus

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Nord AFN/0002/2023
    • Antwort zur Anfrage
    • Originalanfrage
29. 10

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.