Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 6. Juni 2023, 17:00-20:21 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anfragen
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2.1
Integriertes Entwicklungskonzept Coerde
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen gem. § 24 GO NRW
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3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichte
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4.1
Moldrickx-Quartier Architekturwettbewerb aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Nutzung der Parkplätze durch die Öffentlichkeit in der Tiefgarage unter dem Idenbrockplatz/Einfahrt neben der Hausnummer Kristiansandstraße 123A A-N/0005/2023 - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2023 AktuellerSachstand
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Bericht der Zentral Boden Immobilien Gruppe (ZBI) zur Entwicklung des Wohnungsbestandes Kinderhaus - Brüningheide Aktueller Sachstand und Perspektiven
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Westhoffstraße/Am Burloh Entschärfung der Unfallhäufungsstelle
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anhörungen
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5.1
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus
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5.1.1
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6
Entscheidungen
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6.1
Sicherungsmaßnahmen für den Bereich der Fahrradständer am Schulzentrum Kinderhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Sanierung des Spielplatzes am Althausweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anregungen/Anträge
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7.1
Konzept zur Eindämmung der Diebstähle und Sachbeschädigungen von Fahrrädern am Schulzentrum Kinderhaus Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Schmittmann (FDP), der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom17.05.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Fußgängerübergang Hoher Heckenweg Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nord vom 25.05.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
7.3
Nachnutzung des Grundstücks Grundschule Sprakel Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Fußballcamp Teutonia Coerde Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP in der BV Nord vom 25.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Umkleidekabinen des SC Sprakel gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion vom 04.06.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
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8.1
Aufstellung einer Fußgängerbedarfsampel an der Sprakeler Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.