Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 24. August 2023, 17:02-19:13 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Berichte

  3. 2.1

    Sachstandsbericht zur Vorlage V/0208/2022/1 - Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche„ (stadteinwärts) undÜbernahme des Ausbaus der Wolbecker Straße zwischen Mühlhäuser Straße und Planfeststellungsende für Straßen.NRW - Erneuter Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau –

  4. 2.2

    Kindertagesbetreuungsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anhörungen

  6. 3.1

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3.2

    Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoefferstraße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 3.3

    Beschluss zum Erlass der „Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  9. 3.4

    Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 3.5

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 3.6

    Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  12. 3.7

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord und im Stadtbezirk Münster-Ost - Ergänzung zu den Vorlagen V/0450/2022 und V/0446/2022 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 3.8

    Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und Bushaltestellen zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  14. 4

    Entscheidungen

  15. 4.1

    An der Kleimannbrücke - Erschließungsstraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 4.2

    Dorbaumstraße – Haltestellen „Am Hornbach“ - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5

    Fristgerecht eingegangene Anträge

  18. 5.1

    Versorgung mit Postfilialen bzw. Agenturen im Stadtteil Mauritz-Ost zeitnah verbessern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  20. 6.1

    Neubau eines Spielplatzes in Mariendorf prüfen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 6.2

    Aktueller Stand Fernwärmenetz

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  23. 7.1

    Mehr Fahrradstellflächen für Gelmer (ursprüngliche Nr. A-O/0001/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7.2

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger an der Straße Eichenaue (ursprüngliche Nr. A-O/0002/2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 7.3

    Anbindung Gelmer an die Schnellbuslinie S 50

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.4

    Schaffung einer Bootsanlegestelle im Bereich des Freibades Stapelskotten prüfen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7.5

    Instandsetzung des Fahrradweges zwischen Kamillusweg und Sudmühlenbrücke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 7.6

    Solidaritätspartnerschaft mit Winnyzja in der Ukraine im Stadtbezirk Münster-Ost sichtbar machen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7.7

    Möglicher Kita-Standort in Mauritz-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 7.8

    SeniorInnen nicht im Regen stehen lassen: Haltestelle "Mühlhauser Straße" rasch fertigstellen und weiterentwickeln!

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 7.9

    Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Dorbaumstraße / Höhe Middelfeld-Sporthalle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 7.10

    Parkverbotszone im Bereich der Feuerwehrzufahrt an der Gittruper Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 7.11

    Fahrbahn Pleistermühlenweg zwischen Mondstraße und Umgehungsstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 7.12

    Verkehrssituation auf der Sudmühlenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 7.13

    Verzögerung der Bauarbeiten an der neuen Kanalbrücke Wolbecker Straße/Kanalpromenade

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 7.14

    Bezirks- und Schwerpunktdienst der Polizei in Handorf, Dorbaum, Sudmühle und Dyckburg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 7.15

    Funkmast am Peter-Rosegger-Weg?

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  39. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.