Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 25. Mai 2023, 17:03-19:43 Uhr
Mehrzweckhalle Gelmer, Westerheide 3, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Werserundweg - mdl. Bericht Herr Castelli
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4
Anhörungen
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4.1
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Hobbeltstraße - Ausbau der Nebenanlagen und Einrichtung von Querungsstellen und Bushaltestellen zwischen Kirschgarten und Kreisverkehr
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Entscheidungen
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5.1
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 1. Halbjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Fristgerecht eingegangene Anträge
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7
Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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7.1
Alte Schulbushaltestelle am alten Schifffahrter Damm wieder in Betrieb nehmen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Herrichtung der Avendruper Straße für Radfahrende
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Parkverbotszone im Bereich der Feuerwehrzufahr an der Gittruper Straße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Treppe an der Haltestelle Mühlhäuser Straße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Anfrage zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.6
Planungs- und Ausbaustand Sanierung Hessenweg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.7
Bezirks- und Schwerpunktdienst der Polizei in Handorf, Dorbaum, Sudmühle und Dyckburg
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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8.1
Parken am Hugo-Pottebaum-Platz (ursprüngliche Nr. A-O/0001/2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Antrag zum Beschluss des Rates in der Sitzung vom 17.03.2021 zur "Reduzierung der Verkehrsbelastungen im Europareservat/Naturerlebnisgebiet Rieselfelder" (ursprüngliche Nr. A-O/0005/2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Gittruper Straße am Ende der Brückenrampe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Sanierung des Hugerlandshofweges prüfen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Aufstellung einer Sportbox im Stadtteil Mauritz-Ost, Grünfläche an der Kleingartenanlage Kleiner Dahlkamp
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.