Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/8859/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anfragen

3. 3

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0682/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Situation Wohnungsbestand in Coerde

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
7. 4.2

   Mittagstisch für ältere Menschen in Kinderhaus

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
8. 4.3

   Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit der Vorstellung eines Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderrahmens

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0661/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Relevanz
9. 4.4

   Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0554/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Förderung im Jahr 2022
10. 5

    Anhörungen

11. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0235/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
12. 5.2

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
13. 5.3

    Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
14. 5.4

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 5.5

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0568/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
16. 5.6

    Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0614/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
17. 5.7

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
18. 5.8

    Baubeschluss - Erweiterung der Kindertagesstätte am Edelbach um 2 Gruppen, Coerdestiege 15 in Münster Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0406/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Entwurfsplanung
19. 5.9

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
20. 5.10

    Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
21. 6

    Entscheidungen

22. 6.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0234/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
23. 7

    Entwurf des Haushaltsplanes 2024

24. 7.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2024

25. 7.1.1

    Haushalt 2024 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der fraktionslosen Einzelmitglieder Herrn Schmittmann (FDP) und Herrn Igumensev (Die Linke)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0023/2023
    • Originalantrag
26. 7.2

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

27. 7.2.1

    Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen, Antrag der Bezirksbürgermeister in Münster vom 25.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0020/2023
    • Originalantrag
28. 8

    Anregungen/Anträge

29. 8.1

    Neue Bänke im Stadtgebiet Nord Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 31.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0019/2023
    • Originalantrag
30. 8.2

    Otterweg von Norden sperren Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0021/2023
    • Originalantrag
31. 8.3

    Verkehrsberuhigung am Kemperweg / Kiesekampweg Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Nord A-N/0022/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
32. 8.4

    Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Umfeld des Sprickmannplatzes Antrag der SPD-Fraktion in der BV-Nord vom 04.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0024/2023
    • Originalantrag
33. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

34. 9.1

    Einzelhandelssterben in Kinderhaus verhindern – Nahversorgung sichern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0004/2023
    • A-N-0004-2023 - Stellungnahme
    • Originalantrag
35. 10

    Verschiedenes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.