Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 17. Oktober 2023, 17:00-19:20 Uhr
Agora, Bürgerhaus Kinderhaus, Idenbrockplatz 8, 48159 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anfragen
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3
Anregungen gem. § 24 GO NRW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichte
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4.1
Gestaltung des Sprickmannplatzes aktueller Sachstand - Bericht der Firma Greenbox
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1.1
Werkstattverfahren zur Neugestaltung des Sprickmannplatzes - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 12.08.2022 -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Böckmannplatz Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Sprakel-Bahnhof Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Sachstandsbericht Tiefgaragenstellplätze Zentrum Kinderhaus
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Bebauungsplan Nr. 576: Sprakel - Sprakeler Straße / Bahnstrecke Münster - Rheine / Aldruper Straße [Wohnen] Kenntnisnahme des erneut geänderten Entwurfs zur Veröffentlichung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anhörungen
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5.1
Bebauungsplan Nr. 576: Sprakel - Sprakeler Straße / Bahnstrecke Münster - Rheine / Aldruper Straße [Wohnen] Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Baubeschluss zur Erneuerung von 45 Lichtsignalanlagen mit LED-Signalgebern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Erweiterter Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (V/0421/2017/1) hier: Beschluss der Änderungen im Raumprogramm und der erweiterten Maßnahmen zum Umbau des Bestandsgebäudesam Schulzentrum Kinderhaus für die Geschwister-Scholl-Realschule und das Geschwister-Scholl-Gymnasium
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6
Entscheidungen
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6.1
Sanierungen von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord -Planungs- und Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.2
Errichtung einer kombinierten Pumptrack-/Skateanlage auf dem Spielplatz Meerwiese Süd -Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anregungen/Anträge
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7.1
Erledigung des beim Verwaltungsgericht Münster unter dem Az. 1 K 2284/19 geführten Verfahrens Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 18.09.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
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8.1
Fußgängerüberweg Westhoffstraße Höhe Zentrumserweiterung (A-N/0010/2016) Anregung der Bezirksvertretung Münster-Nord an die Verwaltung 14.06.2016
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Die Verkehrssicherheit in Kinderhaus an den Kreisverkehren soll verbessert werden (A-N/0006/2023) Anregung der BV Nord an die Verwaltung vom 18.04.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit in Kinderhaus an den Zufahrten zum Kreisverkehr Am Burloh (A-N/0007/2023) Anregung der Bezirksvertretung Münster-Nord an die Verwaltung 18.04.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.