Bezirksvertretung Münster-Südost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/8860/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0664/2023/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
4. 2.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   • Vorlagen V/0664/2023
   • Berichtsvorlage
5. 3

   Berichte

6. 3.1

   Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0661/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Relevanz
7. 3.2

   Geplante Veranlagungen 2024 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster Südost

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0612/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Liste 2024 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Suedost
8. 3.3

   Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 404 - Loddenheide - Gustav-Stresemann-Weg Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0501/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • V-0501-2023-Anlage-1-Begruendung
9. 4

   Anhörungen

10. 4.1

    Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für den Bereich der Theodor-Scheiwe-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0378/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Dokumentation Werkstattverfahren
11. 4.2

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
12. 4.3

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0567/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
13. 4.4

    Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0656/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage - Lageplan Nieberdingstraße 23
14. 4.5

    Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen Zug zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0552/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Entwurf
15. 4.6

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
16. 4.7

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
17. 4.8

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0229/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
18. 4.9

    Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
19. 4.10

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 5

    Entscheidungen

21. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0228/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
22. 5.2

    Krögerweg - Höltenweg bis Kesslerweg Heeremansweg - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0525/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Folgelastenberechnung
23. 5.3

    Sanierung der Spielplätze Herrenstraße und Vogelrohrsheide im Stadtbezirk Münster-Südost -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0578/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20230928 ENTW Herrenstraße V 0578 2023 A4 sw wa
24. 5.4

    Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0609/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Richtlinien
25. 6

    Etatberatung

26. 6.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

27. 6.2

    Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag

    • Antrag an die BV Südost A-S/0001/2023
    • Antrag A-S-0001-2023
28. 6.3

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2027

29. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

30. 7.1

    Rad- und Fußwegeverbindung Angelmodde-Hiltrup

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0002/2023
    • Originalanregung
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
31. 7.2

    Beleuchtung zwischen Altenheim und Münsterstraße ergänzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0005/2023
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
32. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

33. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.