Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 30. Januar 2024, 17:02-19:27 Uhr
Aula der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
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3
Berichte
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3.1
Vorstellung des neuen Mobilfunkkoordinators der Stadt Münster
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3.2
Gremmendorf Ortsmitte – überarbeitetes Gestaltungskonzept
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3.3
Evaluation der Zulassung von Solaranlagen in Gebieten mit einer städtebaulichen Erhaltungssatzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Bebauungsplan Nr. 378 - 1. Änderung: Loddenheide - Heumannsweg / Albersloher Weg / Drolshagenweg / Lindberghweg im Bereich des neuen WLE-Haltepunkts "Loddenheide" Kenntnisnahme des Entwurfs zur Veröffentlichung im Internet
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.5
Bebauungsplan Nr. 629: Wolbeck - Hiltruper Straße / Neuer WLE-Haltepunkt "Wolbeck" Kenntnisnahme des Entwurfs zur Veröffentlichung im Internet
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anhörungen
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4.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich „Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
1. 117. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses [Gasometer - Verfahrenswechsel]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 [Mömax] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.6
Bürgerpark im York Quartier Planungsbeschluss 1. + 2. BA Baubeschluss 1. BA
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.7
Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.8
Ratsantrag A-R 17/2022 der FDP "Städtische Reserveflächen der Friedhöfe für Ausgleichsmaßnahmen nutzbar machen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
Zusätzliche Haushaltsmittel 2024
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5.2
Vahlbusch - Fahrbahninstandsetzung, Bau einer Wendeanlage für Müllfahrzeuge und Installation einer Straßenbeleuchtung zwischen dem DEK und der Siedlung Schmitz-Kühlken - Planungs- und Baubeschluss -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.3
Bebauungsplan 595 "Angelmodde - Albersloher Weg / Hiltruper Straße (Teilabschnitt I) - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Fristgerecht eingegangene Anträge
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7
Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge
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8.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Alten Postweges in Höhe Am Filk/Weberborg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Verkehrsberuhigung Wiegandweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Geschwindigkeitsreduzierung Teilbereich Gremmendorfer Weg/ Angelmodder Weg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Bebauungsplan Münsterstraße von K&K bis Ehrenmal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.