Bezirksvertretung Münster-Ost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-O/8862/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3. 3

   Berichte

4. 3.1

   Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0661/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Relevanz
5. 4

   Anhörungen

6. 4.1

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0603/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Friedhofssatzung
7. 4.2

   Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0605/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
8. 4.3

   Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

   • Vorlagen V/0394/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
9. 4.4

   Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0493/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
10. 4.5

    Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühle und Mariendorf - Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG für die Vorzugsvariante der Stadt Münster

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0597/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersichtspla Vorzugsvariante DB
11. 4.6

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
12. 4.7

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0231/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
13. 5

    Entscheidungen

14. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0230/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
15. 5.2

    - Baubeschluss - Ersatz der Geh- und Radwegbrücke Haskenau über die Werse - BW 0200415

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0638/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Münster Ost V 0638 2023 Folgelastenberechnung
16. 5.3

    Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 2. Halbjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0607/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Richtlinien
17. 6

    Etatberatung

18. 6.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost

19. 6.2

    Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0007/2023
    • Antrag A-O-0007-2023
20. 6.3

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2027

21. 7

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

22. 7.1

    Beleuchtung auf dem Franz-Reuter-Weg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0020/2023
    • Anregeung AnO-0020-2023
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0020/2023
23. 7.2

    Anregung zur Vorlage V/0555/2023 - Erweiterung der Margaretenschule - Schulhof naturnah gestalten

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0021/2023
    • Anregung AnO-0021-2023
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0021/2023
24. 7.3

    Mobile Wartehäuschen für Mauritz-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0022/2023
    • Anregung AnO-0022-2023
    • Stellungnahme zur AnO/0022/2023
25. 7.4

    Wegeführung des Werseradweges bei "Nobis Krug" verbessern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0023/2023
    • Anregung AnO-0023-2023
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0023/2023
26. 7.5

    Ausbau DEK-Pleistermühlenbrücke - Rodungsarbeiten/Baumfällungen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0017/2023
    • Anfrage AFO-0017-2023
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0017/2023
27. 7.6

    Turnhallenerweiterung Margaretenschule

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0018/2023
    • Anfrage AFO-0018-2023
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0018/2023
28. 7.7

    Anfrage zu einem Feuerwehreinsatz am 27.08.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0019/2023
    • Anfrage AFO-0019-2023
    • Stellungnahme Amt 67 und 37
29. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

30. 8.1

    Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays an der Straße "Zur Eckernheide" in Gelmer (ursprüngliche Nr. A-O/0007/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung BV Ost an die Verwaltung AOST/0007/2021
    • Originalantrag A-O/0007/2021
    • Stellungnahme zum Antrag AOST/0007/2021 (ursprüngliche Nr. A-O/0007/2021
31. 8.2

    Herrichtung der Avendruper Straße für Radfahrende

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0011/2023
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme AnO 0011 2023
32. 8.3

    Sportboxen für die Stadtteile Handorf, Gelmer und Mauritz Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0016/2023
    • Originalanregung
    • Stellungnahme AnO 0016 2023
    • Stellungnahme Sportboxen AnO 0016 2023
33. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

34. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.