Bezirksvertretung Münster-Ost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-O/9444/2024)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3. 3

   Berichte

4. 3.1

   Ausbau der L793 (Münsterstraße)

5. 4

   Anhörungen

6. 4.1

   Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0756/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 zur Beschlussvorlage Satzung zur Änderung
7. 4.2

   Alte Schifffahrt 53a über Hakenesheide, Zur Eckernheide bis Zur Eckernheide/DEK-Brücke Hessenweg - Baubeschluss Kanalbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0731/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AUKB V 0731 2023 Alte Schifffahrt 53 ueber Hakenesheide Zur Eckernheide bis zur Eckernheide DEK Bruecke Hessenweg Baubeschluss Kanalbau Anlage 1
8. 5

   Fristgerecht eingegangene Anträge

9. 5.1

   Avendruper Straße instand setzen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Antrag an die BV Ost A-O/0008/2023
   • Antrag der CDU-Fraktion
   • Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
   • Stellungnahme Amt66
10. 5.2

    Resolution der Bezirksvertretung Münster-Ost an den Bundesminister der Verteidigung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0001/2024
    • Antrag A-O/0001/2024
11. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

12. 6.1

    Versorgung von Mauritz-Ost mit Postdienstleistungen verbessern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0024/2023
    • Anregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0024/2023
13. 6.2

    Radwegebenutzungspflicht Schmittingheide aufheben

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0025/2023
    • Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • StellungnahmeAmt32
14. 6.3

    Sanierung der Wehre an der Werse

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0020/2023
    • Anfrage der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0020/2023
15. 6.4

    Aufnahme in den Lärmsanierungsplan der DB Sudmühle/Mariendorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0022/2023
    • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
    • Anlage 1 Lärmsanierung DB Strecke 2200
    • Anlage 2 Prioliste Bahn 2309
16. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

17. 7.1

    Versorgung mit Postfilialen bzw. Agenturen im Stadtteil Mauritz-Ost zeitnah verbessern (ursprüngliche Nr. A-O/0004/2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung BV Ost an die Verwaltung AOST/0006/2023
    • Originalantrag der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme Amt 61
    • Zwischenmitteilung AOST/0006/2023 (ursprüngliche Nr. A-O/0004/2023)pdf
18. 7.2

    Pflasterung des Rad- und Fußweges von der Wolbecker Straße zur August-Schepers-Straße zeitnah verbessern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0013/2022
    • Originalanregung AnO 0013 2022
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0013/2022
19. 7.3

    Begrünter Lärmschutz für Anwohner Wolbecker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0004/2023
    • Originalanregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
    • Stellungnahme AnO 0004 2023
20. 7.4

    Wiederbepflanzung an den neuen Kanalbrücken Schillerstraße und Wolbecker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0018/2023
    • Originalanregung
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0018/2023
21. 7.5

    Auswertung der Dialog-Displays Mondstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0016/2023
    • Originalanfrage der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur AFO 0016 2023
22. 7.6

    Turnhallenerweiterung Margaretenschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0018/2023
    • Anfrage AFO-0018-2023
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0018/2023
23. 7.7

    Anfrage zu einem Feuerwehreinsatz am 27.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0019/2023
    • Anfrage AFO-0019-2023
    • Stellungnahme Amt 67 und 37
24. 7.8

    Glasfaserausbau in Mauritz-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0021/2023
    • gemeinsame Anfrage CDU-Fraktion und SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0021/2023
25. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

26. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.