Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 19. März 2024, 17:05-18:50 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
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2
Eingänge und Mitteilungen
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3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Entscheidungen
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4.1
Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.2
Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Burgstraße (ehemals Hornstraße) und für die städt. Kindertageseinrichtung Am Inselbogen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung An der Gartenstraße und der städtischen Kindertageseinrichtung Am Inselbogen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
4.4
Unterhaltung der städtischen Immobilien 2024 im Stadtbezirk Münster-Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Anhörungen
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5.1
"Arbeitswelt. Zukunft." Neukonzeption der städtischen Büroraumplanung und Baubeschluss für das Stadthaus 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
"Zebrastreifen" in Regenbogenfarben
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Verkehrsversuch zur Sperrung der 1. Nordtangente (Verbindungsachse Neutor - Mauritztor)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5.4
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Pötterhoekschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Hermannschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Overbergschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7.1
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.8
Rathaus/Stadtweinhaus- Errichtung eines Personenaufzuges zur barrierefreien Erschließung des historischen Rathauses und Stadtweinhauses - Baubeschluss-
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6
Berichte
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6.1
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2022-2033: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Verkehrsuntersuchung zum Erfordernis des Ausbaus der B51
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anregungen/Anträge und Anfragen
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8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
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9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.