Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/9452/2024)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0024/2024
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Evaluation der Zulassung von Solaranlagen in Gebieten mit einer städtebaulichen Erhaltungssatzung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0738/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
7. 4.2

   Albersloher Weg - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses am Knotenpunkt Albersloher Weg / Hafenweg

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0654/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Lageplan
8. 4.3

   Weitere Grünpfeile für das Rechtsabbiegen von Radfahrenden bei Rot (VZ 721)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0737/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1, Blatt 1
9. 5

   Entscheidungen

10. 5.1

    Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Burgstraße (ehemals Hornstraße) und für die städt. Kindertageseinrichtung Am Inselbogen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0021/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
11. 5.2

    Kolmarstraße/Ronnebergweg zwischen Saarbrücker Straße und Elsässer Straße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0692/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Mitte V 0692 2023 Kolmarstraße Anlage2 Lageplan
12. 5.3

    Grevingstraße: Neugestaltung nach Kanalsanierung - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0695/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV MItte V 0695 2023 Anlage2 Lageplan
13. 6

    Anhörungen

14. 6.1

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0756/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Beschlussvorlage Satzung zur Änderung
15. 6.2

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023/2
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
16. 6.2.1

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    • Vorlagen V/0397/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
17. 6.3

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 6.4

    Grevingstraße - Baubeschluss Kanalbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0699/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: AUKB V 0699 2023 Grevingstraße LP LS 1
19. 6.5

    Kolmarstraße -HsNr. 9 bis Ronnebergweg - HsNr. 43 -Baubeschluss Kanalbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0700/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: AUKB V 0700 2023 Kolmarstr LP LS 1
20. 6.6

    Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0029/2024
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 6.7

    Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes der Erich-Klausener-Realschule, Bismarckallee 55, 48151 Münster -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0621/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurfsplanung
22. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

23. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

24. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

25. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.