Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 23. Mai 2024, 17:02-20:09 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Vorstellung der Aktionswoche zum Thema Sichtbarkeit der Arbeitsfelder der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit
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3.2
Vorstellung der IHK Herr Brendel zum Ausbau B 51
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3.3
Vorstellung der Bürgerinitiative B 51 durch Frau Eping
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3.4
Anfrage zur Vorlage V/0093/2024 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2022-2033
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.5
91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] Kenntnisnahme des Entwurfs zur Veröffentlichung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anhörungen
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4.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Prozessionsweg, Regenrückhaltebecken Graelbach - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Bebauungsplan 562 "Handorf-Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Baubeschluss entwässerungstechnische Erschließung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Gewässer 3299922 und 32999224 zwischen Coppenrathsweg und Dingstiege Neutrassierung und -naturnaher Ausbau zur Verbesserung des Hochwasserrisikos - Baubeschluss –
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.5
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.6
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Entscheidungen
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5.1
Bebauungsplan 562 "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" -Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5.2
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 1. Halbjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Fristgerecht eingegangene Anträge
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6.1
Kostenübernahme für den Entwurf von Lackaffen.de
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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7.1
Durchfahrverbot für LKW (Anlieger frei) für Stichstraße Hobbeltstraße zur neuen Kita
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Anregung zur Vorlage V/0016/2024 Verkehrsuntersuchung zum Erfordernis des Ausbaus der B 51
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Seniorengerechter Wohnraum in Gelmer
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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8.1
Versorgung mit Postfilialen bzw. Agenturen im Stadtteil Mauritz-Ost zeitnah verbessern (ursprüngliche Nr. A-O/0004/2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Versorgung von Mauritz-Ost mit Postdienstleistungen verbessern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Bereich Willingrott/Dorbaumstraße (ursprüngliche Nr. A-O/0002/2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Beleuchtung auf dem Franz-Reuter-Weg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Mögliche Standorte Pumptrack in Gelmer
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Verkehrssituation an der Einmündung der August-Schepers-Straße in die Wolbecker Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.7
Aufnahme in den Lärmsanierungsplan der DB Sudmühle/Mariendorf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Planung für den Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.9
Anfrage zum Waldfriedhof Lauheide
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.