Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 29. August 2024, 17:00-19:36 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  5. 3

    Berichte

  6. 3.1

    Kindertagesbetreuungsbericht 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – Östlich Am Pulverschuppen [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster] Kenntnisnahme des Entwurfs zur Veröffentlichung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Radverkehrsförderung in Münster – Ein Überblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anhörungen

  10. 4.1

    Sachstand und priorisiertes Umsetzungskonzept zum Fahrradnetz 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 4.2

    Veloroute 12 Telgte - Münster, Abschnitt 11 Kötterstraße: Umgestaltung zur Fahrradstraße Basis Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  12. 4.3

    Veloroute 12 Telgte – Münster, Abschnitt 7 Dingstiege zwischen Schleuse und Wilhelmshavenufer: Umgestaltung zur Fahrradstraße Basis Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 4.4

    Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  14. 4.5

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 4.6

    Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Quartierskonzept der Wohn und Stadtbau GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 4.7

    Schulentwicklungsplanung Primarstufe, geänderte bzw. neue Beschlussfassung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  17. 4.8

    Gewährung städtischer Betriebs-, Miet- und Pachtkostenzuschüsse für Sportvereine mit vereinseigenen Sportstätten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5

    Entscheidungen

  19. 5.1

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost - Festlegung der Reihenfolge für das Haushaltsjahr 2024 und 2025 - Planungs- und Baubeschluss für den Spielplatz Gelmerheide

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6

    Fristgerecht eingegangene Anträge

  21. 6.1

    Verbesserung vorhandener Radweg von Handorf nach Wolbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Dialogdisplays in Mauritz Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.3

    Kein absolutes Halteverbot am Kirschgarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  24. 7

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  25. 7.1

    Sammelbehälter für Hundekotbeutel am Birkenweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  26. 7.2

    Verkehrssicherheit auf dem Weg am Spielplatz Hans-Bredow-Weg erhöhen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  27. 7.3

    Wohnmobilstellplatz Wilhelmshafenufer

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  28. 7.4

    Untersuchung Verkehrsknotenpunkt B 51 Kreuzung Gartencenter Handorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 7.5

    Einsatz von Regenwasserzisternen im Baugebiet Kirschgarten einplanen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  30. 7.6

    Anfrage zu kritischen Straßennamen im Stadtteil Münster-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 7.7

    Umgestaltung der Ortsfahrbahn Wolbecker Straße zwischen Mühlhäuser Straße und Hegerskamp

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 7.8

    Leerstand von Wohngebäuden

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  33. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  34. 8.1

    Bebauungsplan 562, Pflanzung einer Obstwiese im Neubaugebiet Kirschgarten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 8.2

    Alter Mühlenweg zwischen Handorf und Wolbeck als Fahrradstraße ""BASIS" klassifizieren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 8.3

    Durchfahrverbot für LKW (Anlieger frei) für Stichstraße Hobbeltstraße zur neuen Kita

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 8.4

    Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung im Stadtteilzentrum Handorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 8.5

    Seniorengerechter Wohnraum in Gelmer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 8.6

    Tempo 30 auf der August-Schepers-Straße prüfen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 8.7

    Sicherheit für RadfahrerInnen und FußgängerInnen bei der Querung der Warendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 8.8

    Radwegebenutzungspflicht Schmittingheide aufheben

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 8.9

    Umgestaltung des Straßenraumes der Handorfer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 8.10

    Glasfaserausbau in Münster-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  45. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.