Rat
Mittwoch, 19. Juni 2024, 14:32-17:58 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
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1.2
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2
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 2024-00033
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3
Aktuelle Stunde
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4
Eingänge und Mitteilungen
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5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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6
Anfragen von Ratsmitgliedern
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7
Anregungen der Bezirksvertretungen
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7.1
"Tag für das Ehrenamt" in Coerde
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
7.2
Autoarme Altstadt - Zeitnahe Umsetzung voranbringen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
Anregungen des Integrationsrates
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8.1
Keine Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
9
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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10
Anregungen des Jugendrates
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10.1
Überprüfung der aktuellen Situation der Fahrradständer an den münsteraner Schulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
11
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
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12
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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12.1
Busspur Schlossplatz
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
12.2
Bessere Schwimmbedingungen für alle: Sanierungskonzept für die städtischen Bäder erstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
12.3
Bürgerschaftliches Engagement stärken, sichere Durchführung des Turniers der Sieger garantieren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
12.4
Bildung ernst nehmen: Das Schlaun zieht nach Angelmodde, Schulzentren in Hiltrup und Wolbeck zeitnah sanieren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
12.5
Kanalbäume bleiben! Für den Erhalt der Bäume am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
12.6
Ökologische Flächenverpachtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
13
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen - Die Istanbul Konvention auf kommunaler Ebene umsetzen: Zwischenbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
5. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene für Münster 2024 - 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
15
Bedarfsplan für den Brandschutz und die Hilfeleistung in der Stadt Münster (Brandschutzbedarfsplan) Fortschreibung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
16
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
16.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
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17
Verordnung über die Beförderungsentgelte und –bedingungen für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Betrauungsakt Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
21
Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH zum 01.07.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
22
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
23
Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken – digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen: aktueller Stand und nächste Schritte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
25
Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht -
26
Innenstadt stärken: Auswahl von Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK Münster-Innenstadt, 2023) für die Städtebauförderung 2025-2035
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Musik-Campus - Auslobung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
28
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
29
Integriertes Parkraumkonzept Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
30
Ringlinie (Linie 33/34) und Linie 14 – Optimierung der Linienführung im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme des Angebotes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
33
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Errichtungsbeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs sowie Umzug des Teilstandortes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
35.1
Einrichtung einer Videoüberwachung an der Melanchthonschule in Coerde
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36
Neubau der 2-zügigen Melanchthonschule und Neubau der Einfachsporthalle in Coerde -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
36.1
Neubau der 2-zügigen Melanchthonschule und Neubau der Einfachsporthalle in Coerde -Baubeschluss-
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37
Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums auf Basis des Grundsatzbeschlusses V/0816/2021/1 hier: Beschluss des Vorkonzeptes mit der Umsetzung von Raumbedarfen, die über das im Grundsatzbeschluss beschlossene minimale Raumprogramm hinausgehen, inklusive Rück- und Neubau der Sporthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Erweiterung des Pascal-Gymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeit -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
39
Erhöhung der Zügigkeit der Erich-Klausener-Schule, städtische Realschule, auf 4-Züge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40
Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
42
Neubau und Erweiterung der katholischen Kindertageseinrichtung St.Antonius am Antoniuskirchblatz, Bezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
43
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Mauritzschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
44
Reduzierung des Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
45
Aufnahme neuer Mitgliedsorganisationen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
47
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
48
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
49
Lärmaktionsplan - 4. Runde
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
50
1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
51
Änderung der Abfallgebührensatzung - Gebührensatz für Krankenhausabfälle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
52
Bauleitplanung
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52.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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52.1.1
Bebauungsplan Nr. 649: Albersloher Weg / Hafengrenzweg [Drei Schwestern] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
52.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße [Ehemaliges Landesgesundheitszentrum] Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
53
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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53.1
Feierabend? Ich geh dann mal auf den Markt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.2
Cannabis-Verbotszonen einrichten - Kinder- und Jugendschutz gewährleisten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.3
Pilotprojekt Zukunft - Künstliche Intelligenz als Chance begreifen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.4
Wohnraumtauschkonzept für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.5
Möglichst viel Platz für Bildung schaffen - Förderschulangebote stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.6
Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung - Evaluation und Verbesserung der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderung in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.7
Die Sportanlage Wienburgstraße endlich weiterentwickeln - mit konkreten Schritten Bewegung, Sport und Freizeit in Uppenberg und Kreuzviertel voranbringen!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.8
Damit Kinder spielen können: Hitzeschutz für Spielplätze
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.9
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.10
Münster, Stadt der Märkte - Stärkung der Stadtteilmärkte in unserer Stadt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.11
Keine Macht den Drogen! – Verbotszonen für Alkohol-, Tabak- und sonstige Betäubungsmittel einrichten – Kinder- und Jugendschutz gewährleisten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
53.12
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien 2020 - Nachsteuern fürs Klima und den städtischen Haushalt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
54
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Münsterland Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
55
Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
56
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
56.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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57
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.