Rat
Mittwoch, 11. September 2024, 16:18-20:17 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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2.1
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2.2
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3
Aktuelle Stunde
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4
Eingänge und Mitteilungen
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5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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6
Anfragen von Ratsmitgliedern
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7
Anregungen der Bezirksvertretungen
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8
Anregungen des Integrationsrates
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8.1
Keine Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
9
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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9.1
Verlängerung der Amtszeit der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
10
Anregungen des Jugendrates
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11
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
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12
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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13
Wiederwahl des Beigeordneten Robin Denstorff
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
14
Beitritt der Stadt Münster zum Rainbow Cities Network - Antrag an den Rat Nr. A-R/0005/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
15
Anregung Nr. 2024-00033 "Frieden in Nahost und in Münster"
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
16
Verkauf von Geschäftsanteilen des Kreises Steinfurt an der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) an die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH (VRS) sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrags der RVM
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der Kommunalen Stiftungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
20
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
21
Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße: Auslobung eines städtebaulich-landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
22
Innenstadt stärken: Beantragung von Städtebaufördermitteln für INSEK Münster-Innenstadt-Maßnahmen 2025-2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
23
Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
23.1
Neugestaltung Hamburger Tunnel - Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
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24
Münster gemeinsam machen – mit dem „Leitfaden Inklusive Beteiligung“ die mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster stärken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
26
Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.10.2024 bis 31.12.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Anmietung und Aufstellen von Fertigbauklassen als Interimslösung während der Baumaßnahmen zur Sanierung des Gymnasiums Paulinum und Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums Hier: Errichtungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Errichtung der 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
Ergebnisse der Neuausrichtung "Medienentwicklungsplanung"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
30
Schulentwicklungsplanung Primarstufe, geänderte bzw. neue Beschlussfassung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
31
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31.1
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
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32
Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
32.1
Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme
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33
Kindertagesbetreuungsbericht 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
34
Trägervergabe für die fünfgruppige Kindertageseinrichtung an der Hammer Straße/ Städtisches Stadion Bezirk Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
35
Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
"Bürgerschaftliches Engagement stärken, sichere Durchführung des Turniers der Sieger garantieren“ Antrag der CDU-Ratsfraktion an den Rat A-R/0025/2024 vom 11.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
37
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
37.1
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
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38
Theater Münster Baubeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstrakts und zur energetischen Teilsanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
39
Schillergymnasium - Bauliche Erweiterung zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40
Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Feuerwehr Münster - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Quartierskonzept der Wohn und Stadtbau GmbH
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
43
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
43.1
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
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43.1.1
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
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44
Bikepark Steinfurter Straße - Planungs- und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
45
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" – Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 – Teil 4: Nachhaltigkeitsbericht 2019 – 2022, Stellungnahme des GNK-Beirats und nächste Meilensteine im Nachhaltigkeitsprozess
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
46
Lärmaktionsplan - 4. Runde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
47
1. Fortschreibung Wasserversorgungskonzept der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
48
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2023 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2023 für E-Fahrzeuge aus der allgemeinen Rücklage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49
Bauleitplanung
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49.1
Stadtbezirk Münster-West
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49.1.1
1. 125. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Mecklenbeck im Bereich Südlich Galgenheide / Westlich B 51 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 638: Mecklenbeck - SüdlichGalgenheide / Westlich B 51 Beschluss zur Aufstellung [Solarthermie- und Photovoltaik-Freiflächenanlage]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
49.2
Stadtbezirk Münster-Nord
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49.2.1
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II (Neufassung): Coerde - Kiesekampweg [Wohnquartier am ehemaligen Standort der Druckerei Burlage] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
50
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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50.1
Ladebordsteine - smarte Lösungen für smartes Tanken!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
50.2
Filmservice einstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
50.3
Austritt aus dem Münsterland e. V.
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
50.4
Mehr Verkaufsautomaten aufstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
50.5
Gremien abschaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
50.6
Chancen nutzen - Verkehrs- und Nahversorgungsinfrastruktur in Angelmodde verbessern
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
51
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
51.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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52
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.