Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 29. August 2024, 17:02-20:34 Uhr
Aula der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Umsetzung der Baumaßnahme aus V/0633/2020, Antrag A-W/0050/2015 (Neugestaltung des zentralen Bereiches der Sentruper Höhe (Waldeyerstraße) Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
4.2
Anfrage zum Prüfauftrag vom 14.05.2023 - A-W/0015/2023 Rückbauarbeiten an der Flamenstraße in Nienberge Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.06.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Radverkehrsförderung in Münster – Ein Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Kindertagesbetreuungsbericht 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Gievenbeck, Weitkampweg 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.2
Gescherweg - Ausbau der Nebenanlagen im Bereich der Häuser 75-89 (Bebauungsplan Nr. 375) -Baubeschluss Staßenbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Integriertes Flächenkonzept Münster (IFM) – Abschluss und Dokumentation
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.2
1. 125. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Mecklenbeck im Bereich Südlich Galgenheide / Westlich B 51 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 638: Mecklenbeck - SüdlichGalgenheide / Westlich B 51 Beschluss zur Aufstellung [Solarthermie- und Photovoltaik-Freiflächenanlage]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2023 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2024 - 2032
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Entwicklung Modellquartier südwestlich Steinfurter Straße: Auslobung eines städtebaulich-landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes - Planungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5.1
Verkehrslenkende Maßnahmen auf dem Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.6
Veloroute 6 Senden – Münster, Abschnitt 12 Tweehues / Niederort: Umgestaltung zur Fahrradstraße Basis Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
Sachstand und priorisiertes Umsetzungskonzept zum Fahrradnetz 2.0
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.8
Bredeheide - Ersatzneubau der Brücke über die A 1 durch die Autobahn GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.9
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.10
Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.11
Gewährung städtischer Betriebs-, Miet- und Pachtkostenzuschüsse für Sportvereine mit vereinseigenen Sportstätten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.12
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Feuerwehr Münster - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.13
Bikepark Steinfurter Straße - Planungs- und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Antrag Untersuchung Frischluftströme Kinderbachtal Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Neuer Farbanstrich für die Brücke "Schlautbogen" in Mecklenbeck CDU-Fraktion vom 30.05.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Fahrrad-Reparaturstationen für Mecklenbecker Fahrrad-Hotspots Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.4
Sukzessiver Prozess der Ortskerngestaltung in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.5
Erneuerung der Sitzbank an der Flamenstraße vor der Grundschulturnhalle in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 03.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.6
Verschmutzung und Gefahrensituationen am Bahnhaltepunkt Nienberge-Häger - Verkehrswegesicherheitspflicht wird seit Jahren vernachlässigt Antrag der CDU-Fraktion vom 05.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Ausweitung der Halteverbotszone am Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 13.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.8
Sicherer Übergang auf der Hülshoffstraße in Nienberge Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.9
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Rüschhausweg: Tempo 30 zwischen Hensenstraße/Dieckmannstraße und Ortsmitte Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.10
Pflegeeinrichtungen in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2024
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.11
Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Philippistraße und Gasselstiege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 20.08.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Spielplätze inklusiv und barrierefrei gestalten - gemeinsames Spielen für Kinder mit und ohne Behinderungen ermöglichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.06.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Wohnquartier Goldenbergstraße / Schwarzer Kamp Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Prüfung der Verkehrssicherheit am Ortseingang Albachten / Oberort Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 07.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Ertüchtigung / Sanierung der Wegeverbindung zwischen Roxeler Straße und Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.5
Kreuzung Schmeddingstraße/Waldeyerstraße verkehrssicherer gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.6
Ein sicherer Schulweg an der Boeselagerstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.7
Endlich auf der sicheren Seite - Tempo 30 für die Sendener Stiege Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.8
Verlegung der Baustelle in der Ortsmitte von Sentrup Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.