Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 23. Mai 2024, 17:01-20:14 Uhr
Aula der ehemaligen Augustin-Wibbelt-Schule Roxel, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Berichte
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4.1
Münsteraner Sichtbarkeitswoche der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Aufsuchenden Jugendsozialarbeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Entscheidungen
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5.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
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6.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
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6.1.1
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Leitlinien und Kriterien für Ehrungen im öffentlichen Raum
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.3
Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes - Planungsbeschluss -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
6.3.1
Verkehrslenkende Maßnahmen auf dem Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.4
Von-Esmarch-Straße Optimierung der Radwegeführung zwischen Roxeler Straße und Coesfelder Kreuz Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4.1
Radweg an der Von-Esmarch-Straße erneuern Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
6.4.2
Radverkehrsverbindung Von-Esmarch-Straße kurzfristig und kostengünstig durch Markierung von großzügigem Radfahrstreifen verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
6.5
Konzept der Stadt Münster für das Marktsegment Wohnmobiltourismus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5.1
Konflikte zwischen Sport und Camping am Sportpark Sentruper Höhe entschärfen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 09.06.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
6.6
Erweiterung der Marienschule Roxel zur 4-Zügigkeit und Sanierung des Gebäudebestandes - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Integriertes Freiraumentwicklungskonzept Kinderbachtal (IFEK Kinderbachtal) sowie zukünftige Umsetzung von Einzelmaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Neue Anregungen/Anträge
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7.1
Antrag Mobile Dialogdisplays umsetzen Antrag der CDU-Fratkion vom 21.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Ausweichverhalten durch Autos unterbinden - Sperrpfosten auf dem Fußweg an der Meyerbeerstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Müllentsorgung Grüner Finger optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Beteiligung der Bürger*innen Albachtens an der Planung des Windenergieparks Senden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 14.05.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Nachnutzung des Geländes für den Behelfsparkplatz am BWZ der BFV Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 14.05.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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8.1
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Wohnquartier Goldenbergstraße / Schwarzer Kamp Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.2
Verkehrsberuhigung Heinrich-von-Kleist-Straße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Pflegeinfrastruktur im Westen stärken und ausbauen - Weiterentwicklung der Angebote einer umfassenden Pflege und Versorgungssicherheit in den Quartieren Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionsloses Einzelmitglied Herr Neumann-Maurice (Volt) vom 23.01.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Sicherheit ernst nehmen: Mängel am Feuerwehrgerätehaus des Löschzuges der Freiwilligen Feuerwehr Häger-Uhlenbrock Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Geschwindigkeitsmessung auf dem Eupener Weg (Stadtteil: Sentruper Höhe) Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Baustelle Waldeyerstraße (u.a. V/0210/2022): Schaffung von Parkmöglichkeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.