Frisch Auf! Münster

Rat

Mittwoch, 9. Oktober 2024, 16:15-18:45 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 1.1

    Corona-Todesfälle in Münster

  3. 2

    Aktuelle Stunde

  4. 3

    Eingänge und Mitteilungen

  5. 4

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  7. 5

    Anfragen von Ratsmitgliedern

  8. 6

    Anregungen der Bezirksvertretungen

  9. 7

    Anregungen des Integrationsrates

  10. 8

    Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

  11. 9

    Anregungen des Jugendrates

  12. 10

    Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

  13. 11

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

  14. 12

    Entwurf der Haushaltssatzung 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 13

    Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht
  16. 14

    Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht
  17. 15

    Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht
  18. 16

    Kommunales Klimaschutzcontrolling: Sachstandsbericht Aktionsplan/Strategieprojekte, Energie- und Treibhausgasbilanz & Einstieg in das Instrument Klimahaushalt

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht
  19. 17

    Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*" für Münster - Zwischenbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 18

    Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 19

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2023 (Beteiligungsbericht 2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 21

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 22

    Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planfeststellung für den Ausbau der Landesstraße (L) 793 mit Anlage einer Busspur und eines Geh- und Radweges zwischen Münster und Wolbeck von Bau-km 0+150,08 bis Bau-km 2+114,07

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  25. 23

    Anmeldeverfahren zu den weiterführenden städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  26. 24

    Aktuelle finanzielle Situation in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) und Trägervergabe der außerunterrichtlichen Angebote in der städtischen Grundschule York

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  27. 25

    Änderung der Entgeltordnungen für das Stadtteilkulturzentrum Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum/Theater in der Meerwiese in Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  28. 26

    Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht
  29. 27

    Wirtschaftsplan 2024/2025 für das Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 28

    Baugebiet "Handorf - Hobbbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Quartierskonzept der Wohn und Stadtbau GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  31. 29

    Bauliche Erweiterung des Ratsgymnasiums, Bohlweg 7, 48145 Münster, für die Umstellung auf G9 -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 30

    Bauliche Erweiterung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums für die Umstellung auf G9, Dieckmannstraße 141, 48161 Münster - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 31

    Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger:innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  34. 32

    Bauleitplanung

  35. 32.1

    Stadtbezirk Münster-Ost

  36. 32.1.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 641: Sankt Mauritz - Pleistermühlenweg / Östlich Mondstraße [Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 33

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

  38. 33.1

    Engagement, Motivation, Gesundheit und Kompetenz der städtischen Mitarbeitenden fördern

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  39. 33.2

    Förderung von Schüleraustauschprogrammen im Rahmen der Städtepartnerschaften zur Stärkung der internationalen Beziehungen und interkulturellen Kompetenz verstärken

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  40. 33.3

    Vermüllung und Vandalismus in Münster endlich wirkungsvoll begegnen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  41. 34

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 34.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

  43. 35

    Umbesetzung im Beirat nach dem Landesnaturschutzgesetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  44. 36

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.