Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 20. Mai 2025, 17:00-18:51 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Festsetzung der Tagesordnung
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2
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
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3
Hinweise und Anmerkungen zu den öffentlichen Niederschriften der Sitzungen am 21.01.2025 und 25.02.2025
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4
Eingänge und Eingaben
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5
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
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5.1
Wohnraumförderung 2024
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6
Wohnen
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6.1
Vernachlässigter Wohnungsbestand des Immobilienfonds d.i.i. 41. Bestand A GmbH in Münster-Coerde
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Liegenschaften
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7.1
Bericht zu beendeten Bau-/ Betriebs-/ und Immobilienprojekte durch das Amt für Immobilienmanagement in 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Ratsantrag A-R/0003/2024: Pragmatisch und schnell - für leistbares Wohnen in Münster
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Finanzen
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8.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Schulden- und Liquiditätsbericht 2023 / 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.4
Verschmelzung der Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH (WGL) auf die Wohn + Stadtbau GmbH (W+S)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.5
Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM): Jahresabschluss 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.6
Altenzentrum Klarastift gGmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.7
Weiterentwicklung des Einbürgerungsverfahrens
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.8
Anpassung der verbindlichen Stichtagsregelung für die Genehmingung verkaufsoffener Sonntage
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.9
Errichtungsbeschluss Aus- und Fortbildungszentrum für die Feuerwehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.10
Interkommunale Zusammenarbeit - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Münster und Sendenhorst hier: Übertragung der Straßenbaulast für das Grundstück Gemarkung Albersloh, Flur 5, Flurstück 84 auf die Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.11
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde (OGS)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.12
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Theresienschule (OGS)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.13
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Idaschule (OGS)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.14
Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote - Entlastung der unteren Einkommensgruppen Satzung zur Änderung der „Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.15
Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.16
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.17
Baubeschluss: Neubau der ZUE am Pulverschuppen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.18
Bauliche Erweiterung des Gymnasiums Paulinum für die Umstellung auf G9
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.19
Erweiterung und Umbau der Peter-Wust-Schule zur vollen Vierzügigkeit - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Wirtschaft
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9.1
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
10
Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses
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11
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.