Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 10. April 2025, 17:02-18:35 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
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4
Anfragen
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4.1
Anfrage zum Prüfauftrag vom 14.05.2023 - A-W/0015/2023 Rückbauarbeiten an der Flamenstraße in Nienberge Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.06.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Handlungsbedarfe am Feuerwehrgerätehaus Häger-Uhlenbrock - Brandschutzbedarfsplan 2024 Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.01.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Öffentlicher Telefonstandort Dingbängerweg 71 - Sind die letzten Cent gefallen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.02.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.4
Mobilfunk in Mecklenbeck verbessern Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Berichte
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5.1
Großer Aktionstag der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit des ganzen Bezirks West
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Leos Gate] Kenntnisnahme des Entwurfs zur Veröffentlichung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Parkraumuntersuchung im Quartier „Waldeyerstraße / Schmeddingstraße“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anhörungen
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6.1
Aufhebung von Beschlüssen zur Aufstellung von Bauleitplänen. Einstellung der Bauleitplanverfahren.
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.2
Ramertsweg Bau einer Regenwasserkanalisation - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Theresienschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Erweiterung und Umbau der Peter-Wust-Schule zur vollen Vierzügigkeit - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Neue Anregungen/Anträge
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7.1
Sammelcontainer vor dem Einkaufszentrum Von-Esmarch-Straße 164 verlagern Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Erweiterung der Kriterien für die Installation von Straßenbeleuchtungen in Münster - Hier: Installation von Straßenlaternen im Bereich Hägerstraße Hs-Nr. 229 bis 238 (Fahrtrichtung Nienberge von Häger kommend außerhalb der geschlossenen Ortschaft) Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Fahrradbrücke - Nottulner Landweg Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Entwicklung ehem. Feuerwehrgerätehaus - Thieplatz (Roxel) Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Geschwindigkeitsmessung auf dem unteren Teil der Schmeddingstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.6
Kanal- und Straßenbau Waldeyerstraße: Schaffung von Kurzzeitparkmöglichkeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 31.03.2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.7
Anregung der Bezirksvertretung West an den Rat der Stadt Münster: Änderung der Planung der Berichtsvorlage V/0406/2024 - Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses - Überplanung des Kreisverkehres hin zu einer signalisierten Kreuzung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.04.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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8.1
Parkbänke in Sentrup Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Radweg Heroldstraße über die Weseler Straße hinweg verlängern Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Rückbauarbeiten an der Flamenstraße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Durchfahrtverbot für LKW (Anlieger frei)
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8.4.1
Durchfahrtsverbot für LKW (Anlieger frei) und einseitiges Parkverbot für den Schulteweg Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4.2
Durchfahrtsverbot für LKW (Anlieger frei) und Anbringen eines Hinweisschilds "Bitte ganz rechts parken" für den Eupener Weg Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Erneuerung der Sitzbank an der Flamenstraße vor der Grundschulturnhalle in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 03.08.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Pflegerischer Aktionsplan für Münsters Westen Selbständig leben, aktiv bleiben und sich einbringen auch im Alter Antrag der CDU-Fraktion vom 17.12.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.7
Antrag Pflege der Baumscheiben in der Sebastianstraße in Nienberge / Steigerung der Attraktivität und Aufenthaltsqualität der Ortsmitte Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.