Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 5. Juni 2025, 17:00 Uhr
Forum für Schule und Kultur, Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anliegen des Jugendrates

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Mobilfunk in Mecklenbeck verbessern Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  8. 5

    Berichte

  9. 5.1

    Erweiterung der Gebäude der Handwerkskammer Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.2

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts – Veröffentlichung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.3

    1. 133. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich des Autobahnkreuzes Münster-Süd 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648: Windenergieanlage am Autobahnkreuz Münster-Süd Kenntnisnahme der Entwürfe zur Veröffentlichung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.4

    1. 125. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Mecklenbeck im Bereich Südlich Galgenheide / Westlich B 51 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 638: Mecklenbeck - Südlich Galgenheide / Westlich B 51 [Solarthermie- und Photovoltaik-Freiflächenanlage] Kenntnisnahme der Entwürfe zur Veröffentlichung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Entscheidungen

  14. 6.1

    Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen der Bezirksvertretung Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  16. 6.3

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 7 Münster-Nienberge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.4

    Ramertsweg - Neubau der Fahrbahn im Zuge des Baus einer Regenwasserkanalisation - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Anhörungen

  19. 7.1

    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 579: Gievenbeck – Oxford-Quartier im Bereich des Simonsplatzes Beschluss zur Änderung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  20. 7.1.1

    Zukünftige Nutzung der Einfachsporthalle auf dem Oxfordgelände Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2023

  21. 7.2

    1. 127. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West, Stadtteil Gievenbeck im Bereich Westlich der Busso-Peus-Straße Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 639 Gievenbeck - Westlich der Busso-Peus-Straße Beschluss zur Aufstellung [Modellquartier 2 (MMQ 2) – Wissenschaft und Wohnen]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.3

    Rüschhausweg/Von-Esmarch-Straße - Gievenbeck Mitte, Umgestaltung des öffentlichen Raumes - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.3.1

    Verkehrslenkende Maßnahmen auf dem Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  24. 7.4

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil C: Umsetzungsprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.5

    Veloroute 5 Nottuln – Münster: Fahrradstraßen Waldeyerstraße und Schmeddingstraße Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  26. 7.5.1

    Ertüchtigung der Schmeddingstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.01.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  27. 7.5.2

    Kreuzung Schmeddingstraße / Soetenkamp verkehrssicherer gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  28. 7.6

    Schulentwicklungsplan 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  29. 7.7

    Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit; Neufassung des Beschlusses zur Planung der Außenanlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 7.7.1

    Umwidmung des kombinierten Geh- und Radweges auf dem Schulgelände mit dualer Nutzungsmöglichkeit außerhalb der Unterrichtszeiten der Mosaikschule Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  31. 7.8

    Entwicklungen im Modellprojekt "intensivpädagogische Gruppen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 7.9

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen Kindertageseinrichtung in der Niels-Stensen-Straße, als Ersatzstandort im Bereich Sentrup.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 7.10

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 7.11

    Kinderrechte & Spielplätze – Maßnahmenvorschläge zum Antrag "QR-Codes auf Spielplätzen - Stärken wir den Kinderschutz in sozialen Netzwerken!"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.12

    Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 7.13

    Neubau dauerhafter Flüchtlingseinrichtungen mit bis zu 50 Plätzen im Baugebiet Albachten-Ost und in Handorf im Baugebiet an der Hobbeltstraße - Errichtungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 7.14

    Errichtung eines Erweiterungsneubaus für Mensa und naturwissenschaftliche Fachräume sowie 6 Fertigbauklassen als temporäre Klassenräume für die dritte städtische Gesamtschule Münster-West in Roxel (1. und 3. Teilprojekt) - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 7.15

    Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  39. 7.15.1

    Spielplätze inklusiv und barrierefrei gestalten - gemeinsames Spielen für Kinder mit und ohne Behinderungen ermöglichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.06.2021

  40. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  41. 8.1

    Proberaum - Musikkorps der Freiwilligen Feuerwehr Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  42. 8.2

    Behindertenparkplatz vor dem MuM am Gescherweg 75 in Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  43. 8.3

    Bildung ernst nehmen - Gesamtschule Münster-West Projektschule für selbstgesteuertes Lernen mit digitaler Unterstützung Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  44. 8.4

    Sportflächen für den wachsenden Stadtteil Gievenbeck einplanen Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  45. 8.5

    "Wiederbelebung" der Ortsmitte in Nienberge - Umgestaltung und Neuordnung der Plätze und Verkehrsflächen Teil 1: Neugestaltung und Umgestaltung des Kirchvorplatzes in der Sebastianstraße mit finanziellen Mitteln aus dem Projekt "Ortsmitten Münster-West" Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  46. 8.6

    DHL-Packstation für die Sentruper Höhe Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  47. 8.7

    Verdeutlichung des Parkverbots im Kreuzungsbereich Redigerstraße / Waldeyerstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  48. 8.8

    Ortsmitte Sentruper Höhe - Bürgerbeteiligungsverfahren Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  49. 8.9

    Schulweg zur Theresienschule sicherer gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  50. 8.10

    Einrichtung einer adaptiven Beleuchtung des Fuß- und Radwegs zwischen Hafkhorst / Ripenhorst / Rockbusch zur neuen Ampelanlage an der Bahnunterführung Heroldstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  51. 8.11

    Radwegeführung beim Übergang von der L551 in den Ort Albachten und durch den Ort verbessern Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  52. 8.12

    Kein Ausverkauf sozialer Infrastuktur - Schulgrundstück am Schürbusch soll Raum für Kinder und Jugenliche bleiben! Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  53. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  54. 9.1

    Geschwindigkeit Dülmener Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 9.2

    Tempolimit für Welsingheide Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 9.3

    Entwicklung ehem. Feuerwehrgerätehaus - Thieplatz (Roxel) Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 9.4

    Geschwindigkeitsmessung auf dem unteren Teil der Schmeddingstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 9.5

    Kanal- und Straßenbau Waldeyerstraße: Schaffung von Kurzzeitparkmöglichkeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 31.03.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.