Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 3. Juni 2025, 17:06-21:41 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Entscheidungen

  7. 4.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 4.2

    Aufwertung der Flächen am Servatii-Hochhaus/ Salzstraße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 4.3

    Kapitelstraße - Eugen-Müller-Straße bis Skagerrakstraße und Prozessionsweg -Planungs- und Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 4.4

    Neubau einer Liegestelle am Hafenkai durch das WSA - Anpassung der Gestaltung an Anlehnung an die Hafenkante Süd Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.5

    Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Umbau und Ausbau zur bestehenden 2-Zügigkeit -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Anhörungen

  13. 5.1

    1. 119. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Schloss im Bereich Annette-Allee / Kardinal-von-Galen-Ring Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630: Annette-Allee / Kardinal-von-Galen-Ring Geänderter Beschluss zur Aufstellung [Kindergarten auf dem Gelände des ehemaligen "Zölibads"]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Lublinring, zwischen Kanalstraße und Gartenstraße: Neugestaltung im Zuge der Errichtung separater Rechtsabbiegestreifen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 5.3

    Kanalstraße zwischen Lublinring und Rjasanstraße - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 5.4

    Albersloher Weg - Konzeptionelle Neuausrichtung des Albersloher Weges zwischen dem Angelsachsenweg und dem Knotenpunkt Osttor / Hiltruper Straße Grundsatzbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 5.5

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil C: Umsetzungsprogramm

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 5.6

    Kapitelstraße - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.7

    Hansaring - Soester Straße bis "Hafenmarkt" - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  20. 5.8

    Hafenstraße - DB Unterführung - Grundsatzbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.9

    WLE-Haltepunkt Halle Münsterland - Baubeschluss Straßenbau -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  22. 5.10

    Gertrudenstraße - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.11

    Baubeschluss: Zusammenführung und bauliche Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.12

    Schulentwicklungsplan 2025

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  25. 5.13

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung an der Annette-Allee im Stadtteil Schloss, Bezirk Mitte als Ersatzstandort

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  26. 5.14

    Kinderrechte & Spielplätze – Maßnahmenvorschläge zum Antrag "QR-Codes auf Spielplätzen - Stärken wir den Kinderschutz in sozialen Netzwerken!"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  27. 5.15

    Grundsatzbeschluss integrierte gesamtstädtische Sportentwicklungsplanung Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 5.16

    Errichtungsbeschluss Sechsfachsporthalle am Hans-Böckler-Berufskolleg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 5.17

    Vorschlag für ein Handlungsprogramm „Gesunde Stadt Münster“ - Empfehlungen aus dem Projekt „Gesundheit in der nachhaltigen Stadt“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  30. 5.18

    Baubeschluss 2-Gruppen-Kita für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  31. 5.19

    Theater Münster - Erneuerung der Brandmeldeanlage - Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 5.20

    Energetische Sanierung des Schulgebäudes des Hans-Böckler-Berufskollegs, Hoffschultestraße 25, 48155 Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 5.21

    Baubeschluss Erweiterung und Sanierung Kulturzentrum Hoppengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 5.22

    Baubeschluss zur baulichen Erweiterung des Annette-von-Droste-Hülshoff Gymnasiums für die Umstellung auf G9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 5.23

    Baubeschluss für die Sanierung der Sozialunterkunft Dammstraße 1 und 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 5.24

    Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 6

    Berichte

  38. 6.1

    Stadtklimaanalyse Münster 2025 - Ergebnisse in den Stadtbezirken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 6.2

    Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  40. 6.3

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts – Veröffentlichung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 6.4

    1. 72. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Nördlich Stadthafen I (Schillerstraße / Dortmund-Ems-Kanal / Stadthafen I) 2. Bebauungsplan Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [Stadthafen Nord] Kenntnisnahme der Entwürfe zur Veröffentlichung 3.Vergabeprozess eines Grundstücks am Hafenweg durch die Stadtwerke Münster Kenntnisnahme der städtebaulichen Rahmenbedingungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 6.5

    1. 42. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Albersloher Weg 2. Bebauungsplan Nr. 541: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Albersloher Weg [Stadthafen Süd] Kenntnisnahme der Entwürfe zur erneuten Veröffentlichung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 6.6

    Verkehrsstationen entlang der WLE-Strecke auf dem Stadtgebiet Münster - allgemeine Informationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 6.7

    Übersicht über die aktuellen Maßnahmen auf dem Albersloher Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 6.8

    VR 8 Düesbergweg von Werlandstraße bis Sternbusch

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  46. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

  47. 7.1

    Scharnhorststraße und Umgebung lebenswerter machen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  48. 7.2

    Für mehr Verkehrssicherheit - Tempo 30 in der Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  49. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  50. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

  51. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.