Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 17. Juni 2025, 17:10-18:20 Uhr
Raum 2/1, 11. Etage, Stadthaus 2, Ludgeriplatz 4, 48151 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
-
2
Eingänge und Mitteilungen
-
3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
4
Entscheidungen
-
4.1
Aufwertung der Flächen am Servatii-Hochhaus/ Salzstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
5
Anhörungen
-
5.1
Lublinring, zwischen Kanalstraße und Gartenstraße: Neugestaltung im Zuge der Errichtung separater Rechtsabbiegestreifen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
5.2
Kanalstraße zwischen Lublinring und Rjasanstraße - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
5.3
Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil C: Umsetzungsprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
WLE-Haltepunkt Halle Münsterland - Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Schulentwicklungsplan 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Kinderrechte & Spielplätze – Maßnahmenvorschläge zum Antrag "QR-Codes auf Spielplätzen - Stärken wir den Kinderschutz in sozialen Netzwerken!"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Vorschlag für ein Handlungsprogramm „Gesunde Stadt Münster“ - Empfehlungen aus dem Projekt „Gesundheit in der nachhaltigen Stadt“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.8
Grundsatzbeschluss: Gestaltung der öffentlichen Spielplätze als inklusive Spielräume
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6
Berichte
-
6.1
Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel - Zweiter Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
VR 8 Düesbergweg von Werlandstraße bis Sternbusch
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anregungen/Anträge und Anfragen
-
7.1
§ 24 GO NRW Anregung Nr. 2025-00027
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
-
9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
-
10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.