Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 2. September 2025, 17:01-17:40 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
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2
Eingänge und Mitteilungen
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3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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4
Entscheidungen
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4.1
Ergänzung zum Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2025-2026 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Ergänzung zur Vorlage V/0066/2024 -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Anhörungen
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5.1
Toilettenkonzept der Stadt Münster - Bewirtschaftung und Neustrukturierung der öffentlichen Toilettenanlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.2
Schaltzeiten adaptive Beleuchtung Kanalpromenade
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.3
Änderung der Straßenreinigungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Berichte
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6.1
Vermeidung bzw. Reduzierung von Zigarettenkippen Anregung Nr. 2022/00072 nach § 24 Gemeindeordnung NRW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Anregungen/Anträge und Anfragen
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7.1
Kreuzungsbereich Skagerrakstraße/Admiral-Spee-Straße: Verkehrssicherheit steigern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
"Mähfreier Mai" in Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
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9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.