Frisch Auf! Münster

Rat

Mittwoch, 20. Mai 2026, 17:04-19:17 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

  2. 1.1

    Gleichstellung der Geschlechter

  3. 2

    Aktuelle Stunde

  4. 3

    Eingänge und Mitteilungen

  5. 4

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  7. 5

    Anfragen von Ratsmitgliedern

  8. 6

    Anregungen der Bezirksvertretungen

  9. 6.1

    Baumverpflanzungen am Schulzentrum Wolbeck vermeiden - die geltende Baumschutzsatzung beachten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  10. 7

    Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

  11. 8

    Anregungen des Jugendrates

  12. 9

    Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung

  13. 10

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

  14. 11

    Beanstandung des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 25.03.2026 zur Vorlage V/0197/2026/1 über die Haushaltssatzung 2026/2027 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 12

    Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  16. 13

    Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  17. 13.1

    Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster

  18. 14

    Gleichstellungsplan 2026 - 2029

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 15

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  20. 16

    Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 17

    Intensivierung der Zusammenarbeit kommunaler IT-Dienstleister im Münsterland

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 18

    Wirtschaftsplan 2026 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 19

    Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2024 (Beteiligungsbericht 2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 20

    Stadtwerke Münster GmbH: Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung zum 01.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  25. 21

    Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2025 - 2035: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 22

    Unfallhäufungsstelle Kreisverkehr Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße - Grundsatzbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  27. 23

    Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2023/2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 24

    Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 25

    Bauleitplanung

  30. 25.1

    Stadtbezirk Münster-West

  31. 25.1.1

    133. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich des Autobahnkreuzes Münster-Süd [Windenergieanlage AK Münster-Süd] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschlu ss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 25.1.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648: Albachten - Windenergieanlage am Autobahnkreuz Münster-Süd 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 25.1.3

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Leos Gate] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 25.2

    Stadtbezirk Münster-Nord

  35. 25.2.1

    1.129. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadteil Sprakel im Bereich Sprakeler Straße 35-43 (ungerade Hausnummern) Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 653: Sprakel - Sprakeler Straße 35-43 (ungerade Hausnummern) Beschluss zur Aufstellung [Neubau des EDEKA-Markts]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  36. 25.3

    Stadtbezirk Münster-Südost

  37. 25.3.1

    1. 142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Eulerstraße, zwischen Bundesstraße 51, Dortmund-Ems-Kanal und Westfälischer Landeseisenbahn Beschluss zur Änderung 2.Bebauungsplan Nr. 657: Eulerstraße, zwischen Bundesstraße 51, Dortmund-Ems-Kanal und Westfälischer Landeseisenbahn Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  38. 26

    Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

  39. 26.1

    Einführung eines zentralen Fördermittelmanagements und Stärkung der strategischen Fördermittelakquise

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  40. 26.2

    Vorfahrt für die Pflege: Busspuren für Pflegekräfte freigeben!

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  41. 26.3

    Konsequent gegen Diskriminierung - Eine Antidiskriminierungsstelle für Münster

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  42. 26.4

    Wärmedämmung an Gehwegen bürgerfreundlich ermöglichen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  43. 26.5

    Unfallhäufungslinie Hammer Straße kurzfristig sicherer gestalten

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  44. 27

    Festsetzung der Anzahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen des Rates und Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 27.1

    Festsetzung der Anzahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen des Rates und Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates

  46. 28

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 28.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

  48. 29

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.