Rat
Mittwoch, 1. Juli 2026, 16:18-18:23 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
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1.2
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2
Aktuelle Stunde
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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5
Anfragen von Ratsmitgliedern
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6
Anregungen der Bezirksvertretungen
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6.1
Bürgergestützte Unterhaltung städtischer Brunnenanlagen - Pilotprojekt Marktallee-Brunnen Hiltrup
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
7
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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8
Anregungen des Jugendrates
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9
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
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10
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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10.1
Wohnkosten-TÜV einführen - Münster-Standards überprüfen und Kostenfolgen von Ratsentscheidungen sichtbar machen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
10.2
Resolution des Rates der Stadt Münster zur B 51 zwischen Münster, Handorf und Telgte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Überörtliche Prüfung 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ppaNRW) - Unterrichtung des Rates über die Beratungen des RPA zum Gesamtbericht der gpaNRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Zuschnitt des Bundestagswahlkreises - Antrag an den Rat Nr. A-R/0003/2026, CDU-Ratsfraktion Münster, "Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
14
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses der citeq zum 31.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster zum 1. April 2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
16
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Kommunalen Stiftungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18.1
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
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18.1.1
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026
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19
Förderung von Einzelmaßnahmen an Baudenkmälern durch die Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Münsterumfrage 2025 - Methodik und zentrale Ergebnisse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21.1
Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
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22
Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
23
Beschluss über die Fortsetzung des Deutschlandtickets (ab 01.07.2026) und Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Modellprojekt Intensivpädagogische Gruppen – Schuljahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Nutzung der Bestandsimmobilie der Ludgerusschule Albachten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
27
Einrichtung von Familiengrundschulzentren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
28.1
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
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29
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
30
Einführung einer Familien-App für Münster Antrag der CDU-Fraktion an den Rat NR. A-R/0005/2023 „Eine Familien-App für Münster - gebündelt, digital und interaktiv“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
31
Errichtungsbeschluss: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung an der Marga-Spiegel-Straße im Wohnbereich Albachten-Ost und Vergabe der Trägerschaft an die Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Errichtungsbeschluss zum Neubau eines kommunalen Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage am Brandhoveweg in Münster-Wolbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Interessenbekundungen zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder), Projektaufruf 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Bauliche Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup; Errichtung einer Dreifach-Sporthalle und Erweiterungsneubau Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup sowie Umsetzung von Maßnahmen im Bestand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
35
Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Bauleitplanung
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36.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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36.1.1
1. 144. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Rumphorst im Bereich Kanalstraße / Lublinring / Gartenstraße Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 659: Kanalstraße / Lublinring /Gartenstraße Beschluss zur Aufstellung 3. Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [Hauptpumpwerk]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
37
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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37.1
Wohnbauflächen schneller in die Umsetzung bringen – Verfahren zur Vermarktung städtischer Baugrundstücke überprüfen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.2
Jede Minute zählt – Ersthelfer App und kommunale Reanimationsstrategie
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.3
Mehrweg für Münster - Reduktion des Verpackungsmülls für Einweg-Außer-Haus-Verpackungen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.4
Gleichstellung im Quartier - Gleichstellung stärker in den Stadtteilen verankern - Akzeptanz, Sichtbarkeit und Teilhabe vor Ort erhöhen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.5
Förderprogramm "Münster entsiegelt - lebendige Vorgärten statt Schottergärten"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.6
Schutz stärken - Perspektiven schaffen: Münster als Modellstadt für modernen Gewaltschutz
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.7
Zurzeit kein freier Termin für den neuen Führerschein verfügbar? Dann ab ins Bürgerbüro!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.8
Einheitliches Anmeldeverfahren für mehr Chancengerechtigkeit!
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.9
Sichere öffentliche Räume für alle - Schluss mit Catcalling
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.10
Münster entlastet: Bürokratieabbau für Bürgerschaft, Vereine, Handwerk und Wirtschaft
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.11
Taxigewerbe schützen - Mindestbeförderungsentgelt für Fahrten mit Mietwagen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.12
Eine KI-Strategie für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.13
Raumsituation für INDRO e. V. verbessern
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.14
Jedes Dach zählt - Solarenergieausbau auf städtischen Immobilien beschleunigen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.15
Familienfördergarantie konkret umsetzen - Zugänge vereinfachen, Leistungen bündeln, Beratung stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
37.16
Neues Verfahren für Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: Partizipation stärken, Abläufe transparenter gestalten und Ausschuss für Einwohner*innenbeteiligung einbinden
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
38
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38.1
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39
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39.1
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027
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Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.