Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung
Dienstag, 10. Februar 2026, 17:00-17:16 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
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2
Bestellung der Schriftführung sowie der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Festsetzung der Tagesordnung
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4
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
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5
Eingänge und Eingaben aus der Politik
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6
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
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7
Finanzen
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7.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Ergebnis der Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0015/2025 zur Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif" ab 01.01.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.5
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2026 für den Betrieb des LVM-Preußenstadions
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Sonstiges
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8.1
Wesentliche Beteiligungen im Sinne der Zuständigkeitsordnung für die Zuständigkeiten des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung in Beteiligungsangelegenheiten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Hörsterstraße - Zukunft StadtRaum Martiniviertel - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.3
Kommunales Klimacontrolling 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses
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10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.