Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung

Mittwoch, 18. März 2026, 17:00-19:45 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Festsetzung der Tagesordnung

  3. 3

    Erfordernis von Verwaltungspräsenz

  4. 4

    Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 10.02.2026

  5. 5

    Eingänge und Eingaben aus der Politik

  6. 6

    Mitteilungen und Berichte der Verwaltung

  7. 7

    Finanzen

  8. 7.1

    Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01. Januar 2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 7.2

    Jahresabschluss 2024 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 7.3

    Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 7.4

    Sachstandsbericht zur Einrichtung des Bauinvestitionscontrollings

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.5

    Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7.6

    Rücknahme Projektskizze Egelshove aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS), Projektaufruf 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7.7

    Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2026 für den Betrieb des LVM-Preußenstadions

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  15. 7.8

    Anpassung der Parkentgeltordnung der privatwirtschaftlich betriebenen Parkfläche vor dem Stadtbad Mitte im Zuständigkeitsbereich des Sportamtes Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.9

    Darlehensprogramm zur Förderung genossenschaftlicher Wohnprojekte / Wohnprojekte des Mietshäusersyndikats in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  17. 8

    Liegenschaften

  18. 8.1

    Baubeschluss Begegnungs- und Demokratieort im Yorkquartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 8.2

    Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude zur Nutzung durch die Gesamtschule Münster-West in Roxel (2. und 5. Teilprojekt) - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  20. 8.3

    Baugebiet "Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße" - Anpassung des Quartierskonzepts durch die Wohn und Stadtbau GmbH (W+S)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  21. 8.4

    Neubau eines 3-zügigen Schulgebäudes für die Matthias- Claudius- Grundschule Handorf - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  22. 8.5

    Neubau einer Beachvolleyballhalle zur Absicherung des Bundesstützpunktes Volleyball -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Sonstiges

  24. 9.1

    Gründung einer Trägergemeinschaft zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung des bodengebundenen Intensivtransports als Teil der öffentlichen Notfallrettung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 9.2

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 10.05.2026, Sonntag, den 23.05.2027 und Sonntag, den 14.05.2028 in Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  26. 9.3

    Integrationsmonitoring 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 9.4

    Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch die Stadt Münster an eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 9.5

    Einführung einer Besucherparkregelung für Bewohnerparkzonen im Mischprinzip

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  29. 9.6

    Strategien zur zukünftigen Planung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Münster – Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Betreuungssystem

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  30. 9.7

    Maßnahmen für ein stabiles und nachhaltiges Bildungs- und Betreuungsangebot der Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Stadt Münster als Trägerin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  31. 9.8

    Beitritt zur interkommunalen Genossenschaft K4K „Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 10

    Beratungs des Haushaltsplanes 2026 und 2027 (inkl. des Stellenplanes 2026 und 2027) sowie der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2030

  33. 10.1

    Beratung als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat

  34. 10.2

    Haushaltsplan der Stadt Münster für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  35. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.