Hauptausschuss
Mittwoch, 20. Mai 2026, 16:07-19:15 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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Beschlusspunkte des Hauptausschusses
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2
Klimaneutrale Verwaltung: Treibhausgasbilanzen und CO2-Zielpfadanalysen. Ergebnisbericht für die Bilanzjahre 2021 und 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgungen/Müllablagerungen im Stadtgebiet Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
4
Kriterien der Taxibeförderung für Schüler*innen mit Förderbedarf und der Kompass-Schule und Anreizsystem bei Badefahrten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
Vorberatung von Ratsentscheidungen
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5
Beanstandung des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 25.03.2026 zur Vorlage V/0197/2026/1 über die Haushaltssatzung 2026/2027 der Stadt Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.1
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Münster
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8
Gleichstellungsplan 2026 - 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Bericht zur Gigabit- und Mobilfunkkoordination
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Intensivierung der Zusammenarbeit kommunaler IT-Dienstleister im Münsterland
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Wirtschaftsplan 2026 der citeq
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2024 (Beteiligungsbericht 2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Stadtwerke Münster GmbH: Änderung des Tarifs für die Wasserversorgung zum 01.07.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2025 - 2035: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Unfallhäufungsstelle Kreisverkehr Von-Esmarch-Straße/Busso-Peus-Straße/Roxeler Straße - Grundsatzbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
17
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2023/2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Bauleitplanung
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19.1
Stadtbezirk West
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19.1.1
133. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich des Autobahnkreuzes Münster-Süd [Windenergieanlage AK Münster-Süd] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschlu ss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19.1.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648: Albachten - Windenergieanlage am Autobahnkreuz Münster-Süd 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19.1.3
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Leos Gate] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19.2
Stadtbezirk Nord
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19.2.1
1.129. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadteil Sprakel im Bereich Sprakeler Straße 35-43 (ungerade Hausnummern) Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 653: Sprakel - Sprakeler Straße 35-43 (ungerade Hausnummern) Beschluss zur Aufstellung [Neubau des EDEKA-Markts]
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
19.3
Stadtbezirk Südost
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19.3.1
1. 142. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Eulerstraße, zwischen Bundesstraße 51, Dortmund-Ems-Kanal und Westfälischer Landeseisenbahn Beschluss zur Änderung 2.Bebauungsplan Nr. 657: Eulerstraße, zwischen Bundesstraße 51, Dortmund-Ems-Kanal und Westfälischer Landeseisenbahn Beschluss zur Aufstellung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
20
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.