Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 1. Juli 2026, 16:01-18:22 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Kommunale Pflegeplanung für die Stadt Münster 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung in Münster Antrag A-R/0030/2024 "Barrierefreie und inklusive gynäkologische Versorgung - Evaluation und Verbesserung der gynäkologischen Versorgung von Frauen mit Behinderung in Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

  6. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  7. 5

    Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6

    Überörtliche Prüfung 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ppaNRW) - Unterrichtung des Rates über die Beratungen des RPA zum Gesamtbericht der gpaNRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 7

    Zuschnitt des Bundestagswahlkreises - Antrag an den Rat Nr. A-R/0003/2026, CDU-Ratsfraktion Münster, "Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresergebnisses der citeq zum 31.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 9

    Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster zum 1. April 2027

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 10

    Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Münster - Ergebnis und wesentliche Zahlen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 11

    Feststellung der Jahresabschlüsse 2025 der Kommunalen Stiftungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 12

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 12.1

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026

  16. 12.1.1

    Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2026

  17. 13

    Förderung von Einzelmaßnahmen an Baudenkmälern durch die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 14

    Münsterumfrage 2025 - Methodik und zentrale Ergebnisse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 15.1

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

  21. 16

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 17

    Beschluss über die Fortsetzung des Deutschlandtickets (ab 01.07.2026) und Änderung der "Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 18

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 19

    Modellprojekt Intensivpädagogische Gruppen – Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 20

    Nutzung der Bestandsimmobilie der Ludgerusschule Albachten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21

    Einrichtung von Familiengrundschulzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 22

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 22.1

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

  29. 23

    Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 24

    Einführung einer Familien-App für Münster Antrag der CDU-Fraktion an den Rat NR. A-R/0005/2023 „Eine Familien-App für Münster - gebündelt, digital und interaktiv“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 25

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung an der Marga-Spiegel-Straße im Wohnbereich Albachten-Ost und Vergabe der Trägerschaft an die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 26

    Errichtungsbeschluss zum Neubau eines kommunalen Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage am Brandhoveweg in Münster-Wolbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 27

    Interessenbekundungen zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder), Projektaufruf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 28

    Bauliche Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup; Errichtung einer Dreifach-Sporthalle und Erweiterungsneubau Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup sowie Umsetzung von Maßnahmen im Bestand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 29

    Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  36. 30

    Bauleitplanung

  37. 30.1

    Stadtbezirk Mitte

  38. 30.1.1

    1. 144. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Rumphorst im Bereich Kanalstraße / Lublinring / Gartenstraße Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 659: Kanalstraße / Lublinring /Gartenstraße Beschluss zur Aufstellung 3. Kenntnisnahme der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung [Hauptpumpwerk]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 31

    Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 31.1

    Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 25.04.2027

  41. 32

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.