Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 13. Mai 2020, 17:04-22:32 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

• Im Ratsinformationssystem (HAFI/7479/2020)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0220/2020/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   • Vorlagen V/0220/2020
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Vorgesehen für den Rat

5. 3.1

   Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   • Vorlagen V/0357/2020/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
   • Anlage - Dringlichkeitsentscheidung D/0082/2020
6. 3.1.1

   Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

   • Vorlagen V/0357/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidungen Ziffer 1-10
7. 3.2

   Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 25.03.2020

8. 3.2.1

   Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0181/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • RPA-Bericht Nr. 01-2020 Jahresabschluss-2018
9. 3.2.2

   Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   • Vorlagen V/0233/2020
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • A-R/0068/2017 Ratsantrag der SPD Fraktion: Ehrenamtliches Engagement stärken - leichterer Zugang zum MCC Halle Muensterland ermöglichen
10. 3.2.3

    Aufnahme der Stadtwerke Solingen GmbH als Gesellschafterin der items GmbH durch Kapitalerhöhung sowie Erhöhung des Geschäftsanteils der Mark-E Aktiengesellschaft durch Veräußerung und Übertragung des Eigenanteils der items GmbH zum 01.01.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0167/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0167 2020 Anlage 1 Vorlage 02 2020 Aufnahme SW Solingen als Gesellschafterin der items GmbH
11. 3.2.4

    Verzicht auf die Anhebung der Hundesteuersätze aus Umweltgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1134/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage I Anregung Nr. 2019-00246
12. 3.2.5

    Verlagerung des Landesstudios Münster des Westdeutschen Rundfunks (WDR): Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz und ein neues Wohnquartier auf dem WDR-Gelände an der Mondstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0160/2020/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1
13. 3.2.5.1

    Verlagerung des Landesstudios Münster des Westdeutschen Rundfunks (WDR): Ein vielfältiger und urbaner Ort am Servatiiplatz und ein neues Wohnquartier auf dem WDR-Gelände an der Mondstraße

    • Vorlagen V/0160/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 3.2.6

    nördlich Stadthafen 1 - Planungs- und Projekt-Startschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0113/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Vorlage - stadtstrukturelle Chancen der Projektentwicklung
15. 3.2.7

    Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gemäß § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkerhr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) - ÖPNV-Pauschale hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0148/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
16. 3.2.8

    Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich "Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel" (Ratsantrag der SPD-Fraktion A-R/0081/2019 'Milieuschutzsatzung für das Hansa- und Hafenviertel einführen')

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0106/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 3.2.9

    Smart City: Einführung Handy-Parken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0126/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 3.2.10

    Flyover Aegidiitor: Radverkehrsbrücke zwischen Promenade und Bismarckallee - Förderantragsverfahren für das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0156/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
19. 3.2.11

    Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bike-Sharing-Systems in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1181/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Bike-Sharing-System in Münster
20. 3.2.12

    Erweiterung und Sanierung der Hauptkläranlage inklusive Errichtung einer 4. Reinigungsstufe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0093/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 3.2.13

    Integrierte Jugendhilfe und Schulentwicklungsplanung, Teilprojekt Schulsozialarbeit: Beibehaltung der aktuellen Verteilung der Personalressource für das Schuljahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0092/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Korrektur kommunal steuerbares Personal
22. 3.2.14

    Grundsatzbeschluss für ein "digitales Labor" zur Förderung der Medien- und Digitalkompetenz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0077/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 3.2.15

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0050/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
24. 3.2.16

    Bau eines Kunstrasen- und eines Naturrasenspielfeldes auf der Sportanlage Hensenstraße und nötige Umschichtung von Finanzmitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0221/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0221 2020 Folgelastenberechnung Anlage 1
25. 3.2.17

    Wirtschaftsplan 2020/2021 des Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0060/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Wirtschaftplan 2020 21
26. 3.2.18

    Teilnahme am European Climate Adaption Award (ECA)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0149/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
27. 3.2.19

    Bauleitplanung

28. 3.2.19.1

    Stadtbezirk Mitte

29. 3.2.19.1.1

    1. 104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Pluggendorf im Bereich Weseler Straße / Kolde-Ring Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring Beschluss zurAufstellung [Friedrichsburg]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0096/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0096-2020-Anlage-1-Plangebiete
30. 3.2.19.2

    Stadtbezirk West

31. 3.2.19.2.1

    64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Geänderter Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0998/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0998-2019-Anlage-1-Aenderungsbereich
32. 3.2.19.2.2

    2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Studierendenwohnungen - ehemalige Eissporthalle] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0891/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 409-02A Plan
33. 3.2.19.3

    Stadtbezirk Hiltrup und Südost

34. 3.2.19.3.1

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 110 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 595: Angelmodde / Hiltrup-Ost - Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Emmerbach [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0076/2020/1
    • Beschlussvorlage
35. 3.2.19.3.2

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 110 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 595: Angelmodde / Hiltrup-Ost - Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Emmerbach [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße]

    • Vorlagen V/0076/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0076-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
36. 3.2.19.4

    Stadtbezirk Südost

37. 3.2.19.4.1

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 109 für den Bereich Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Bundesstraße B 51 / Theodor-Scheiwe-Straße [Nachhaltige Sicherung der Planung im Bereich Theodor-Scheiwe-Straße]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0075/2020/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
38. 3.2.19.4.2

    1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 109 für den Bereich Dortmund-Ems-Kanal / Lütkenbecker Weg / Bundesstraße B 51 / Theodor-Scheiwe-Straße [Nachhaltige Sicherung der Planung im Bereich Theodor-Scheiwe-Straße]

    • Vorlagen V/0075/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0075-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
39. 3.2.19.4.3

    1. 62. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Eschstraße zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 591: Wolbeck - Eschstraße zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung Geänderter Beschluss zur Aufstellung [Ausbau der Eschstraße]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0090/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0090-2020-Anlage-1-Geltungsbereiche
40. 3.3

    Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 13.05.2020

41. 3.3.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0193/2020/1
    • Beschlussvorlage
42. 3.3.1.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

    • Vorlagen V/0193/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
43. 3.3.2

    Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0352/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage B Lageplan
    • Anlage C Raumprogramm
44. 3.3.3

    Rückkauf von Geschäftsanteilen an der smartOPTIMO GmbH + Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0200/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Vorlage200aus2020 Anlage
45. 3.3.4

    Anpassung der Satzung des ZVM

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0278/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zu V 0278 2020
46. 3.3.5

    Sportpark Berg Fidel: Bau von zwei zusätzlichen Trainingsplätzen sowie einer Beachvolleyballanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0318/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Ausschnitt aus dem Bebauungsplan
47. 3.3.6

    Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" - Umsetzung der Förderbausteine und Einbindung der Anträge "Integration von Geflüchteten steigern" und "Münster integriert in Ausbildung ..."

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0285/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Antrag Integration von Geflüchteten steigern
48. 3.3.7

    Änderung des Schulnamens der "Schule an der Beckstraße" in Kompass-Schule, schulischer Lernort und Auflösung des letzten verbliebenen Jahrgangs der Richard-von-Weizsäcker-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0259/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Schulkonferenzbeschluss vom 20.01.2020
49. 3.3.8

    Übertragung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Melanchthonschule in Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0137/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • A-R 0039 2016 a-r-0039-2016-ratsantrag-gruene-cdu qualitaetsoffensive-gute-offene-ganztagsschule
50. 3.3.9

    Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0384/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
51. 3.3.10

    Konversion York- /Oxford Kasernen - Personalstelle Klimaschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0168/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
52. 3.3.11

    Planfeststellungsverfahren nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 durch Ersatz der Prinzbrücke Nr.66 in Münster-Hiltrup - Zustimmung zur Ausbauvariante 1 und Erklärung zur Kostenübernahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0356/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-2
53. 3.3.12

    Erneutes Einvernehmen der Stadt Münster zum Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster auf einem Standort nordöstlich von Münster-Wolbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0367/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-1 V-0367-2020
54. 3.3.13

    Bauleitplanung

55. 3.3.13.1

    Stadtbezirk Mitte

56. 3.3.13.1.1

    1.1 105. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Albersloher Weg / Dortmund-Ems-Kanal / Westfälische Landeseisenbahn / Lippstädter Straße Beschluss zur Änderung 1.2 Bebauungsplan Nr. 580: Albersloher Weg / Dortmund-Ems-Kanal / Westfälische Landeseisenbahn / Lippstädter Straße Beschluss zur Aufstellung 2. Anordnung der Umlegung für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 580 [Schaffung von nachhaltigem und langfristigem Planungsrecht im Bereich Halle Münsterland / Kulturszene Hawerkamp / Stadthafen II]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0263/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0263-2020-Anlage-1-Geltungsbereich
57. 3.3.13.2

    Stadtbezirk Hiltrup

58. 3.3.13.2.1

    Bebauungsplan Nr. 613: Amelsbüren - Sportanlage Zum Häpper [Dreifachsporthalle] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0256/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0256-2020-Anlage-Plangebiet
59. 3.3.13.3

    Stadtbezirk Nord

60. 3.3.13.3.1

    90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Nord im Stadtteil Sprakel für den Bereich Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg [Schulstandort] Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0246/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0246-2020-Anlage-1-Stellungnahmen
61. 3.3.13.3.2

    Bebauungsplan Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg [Schulstandort] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0247/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0247-2020-Anlage-1-Niederschrift
62. 3.3.13.4

    Stadtbezirk Südost

63. 3.3.13.4.1

    78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] Geänderter Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0261/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0261-2020-Anlage-1-Aenderungsbereich
64. 3.3.13.5

    Stadtbezirk Ost

65. 3.3.13.5.1

    4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 262: „St. Mauritz - Mondstraße / Erikaweg“ im Bereich westlich Mondstraße / südlich Hans-Bredow-Weg [Nachfolgenutzung WDR-Gelände] Beschluss zur Aufstellung der Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0037/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0037-2020-Anlage-1-Aenderungsbereich
66. 4

    Vorgesehen für den Haupt- und Finanzausschuss

67. 4.1

    Vorgesehen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2020

68. 4.1.1

    Antrag an den Rat Nr. A-R/0021/2018 - Ein Vorkaufsrecht für die Stadt Münster bei Immobilienverkäufen städtischer Gesellschaften

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0103/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0103 2020 Stellungnahme SWMS Vorkaufsrecht neu 2019 04 05
69. 4.2

    Vorgesehen für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2020

70. 4.2.1

    Genehmigung von drei Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    • Vorlagen V/0350/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Dringlichkeitsentscheidungen
71. 4.2.2

    Anpassung der städtischen Anlagerichtlinie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0364/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0364-2020 Anlage1
72. 4.2.3

    Thomas-Morus-Schule Erweiterung der Grundschule zur vollen 4-Zügigkeit und Ergänzung der Bestandssporthalle um eine weitere Einfachsporthalle - Ergebnis des Wettbewerbs und des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0234/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 234-2020-Anlage1
73. 4.2.4

    Grundschule Oxford Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Neubau sowie Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Ertüchtigung der Einfachsporthalle Beschluss zur Durchführung eines interdisziplinären Wettbewerbes für Architekten und Landschaftsarchitekten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0288/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
74. 4.2.5

    Grundschule York Errichtung einer 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" und einer Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0295/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
75. 5

    Vorgesehen für den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

76. 5.1

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 17.03.2020

77. 5.1.1

    Kläranlage Häger Aufhebung Baubeschluss für Kanalbau von rd. 5800 m Doppeldruckrohrleitung und für zwei Pumpwerke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0072/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0072 2020 Klaeranlage Haeger Aufhebung Anlage 1 DIN A 4
78. 5.1.2

    Meesenstiege – Knotenpunkt Franz-Berding-Weg/Wielandstraße - Umwandlung der Lichtsignalanlage von einer Fußgängerbedarfsampel auf eine Voll-Ampel - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0005/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • LP Meesenstiege 191018
79. 5.1.3

    Osthofstraße - Baubeschluss Straßensanierung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/1185/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 1185 2019 Lageplan Osthofstrasse
80. 5.1.4

    Antrag A-R/0047/2019 der Ratsgruppe AfD an den Rat zur Anbringung einer Klimauhr am Rathaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0154/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0154 2020 Anlage 1
81. 5.2

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 05.05.2020

82. 5.2.1

    Wolbecker Straße L 793 Mühlhäuser Straße - barrierefreier Neubau der Haltestellen "Mühlhäuser Straße" -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0131/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0131 2020 Wolbeker Strasse Anlage 1 DIN A4 Lageplan
83. 5.2.2

    Veloroute 11 Münster-Telgte, Teilabschnitte Dieckstraße, Dingstiege, Boniburgallee, Kirschgarten und Kötterstraße - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0335/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0335 2020 Veloroute 11 Muenster Telgte Anlage 1 Uebersichtsplan
84. 5.2.3

    Junker-Jörg-Platz Kanalsanierung - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0204/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0204 2020 BlattNr 1 Lageplan
85. 5.2.4

    Blumen statt Beton Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr: A-R/0071/2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0164/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • a-r-0071-2019-Blumen statt beton
86. 5.2.5

    Errichtung von 5 Fertigbauklassen für die Ludgerusschule Hiltrup - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0266/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0266 2020 Anlage 1 Lageplan Baubeschluss 5 Container Ludgerusschule
87. 6

    Vorgesehen für den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

88. 6.1

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen am 19.03.2020

89. 6.1.1

    Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0097/2020/1
    • Beschlussvorlage
90. 6.1.1.1

    Veloroute Münster-Everswinkel: Routenführung

    • Vorlagen V/0097/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Übersicht Planungsbereich
91. 6.1.2

    Veloroute Münster-Nottuln: Routenführung Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/1200/2019
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - VR 4 Übersicht
92. 6.1.3

    B-Plan Nr. 579: "Gievenbeck-Oxford-Quartier (Roxeler Straße/Dieckmannstraße/Gievenbecker Reihe/Niedenstiege)", Ausbau der Knotenpunkte und der Roxeler Straße im Bereich der Oxford-Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0475/2019/1
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1, Blatt 1
    • Anlage 1, Blatt 2
93. 6.2

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen am 07.05.2020

94. 6.2.1

    A-R/0047/2018 Antrag "Lkw-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten" der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0197/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Ratsantrag A-R-0047-2018
95. 7

    Vorgesehen für den Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government

96. 7.1

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government am 24.03.2020

97. 7.1.1

    Antrag der SPD Fraktion an den Rat Nr. A-R/0087/2018 "Abbau prekärer Beschäftigung bei der Stadt Münster fortführen!"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0228/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Antrag SPD Fraktion A-R 0087 2018
98. 7.1.2

    Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0006/2020 vom 04.02.2020, Münster sicher machen - Dem Terror keine Chance geben

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0161/2020
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Vorlage Nr. 0161-2020, Anlage
99. 7.2

    Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government am 12.05.2020

100. 7.2.1

     Einrichtung von neuen Gruppen in offenen Ganztagsschulen Schuljahr 2020/2021 - Entsperrung von Planstellen

     beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

     • Vorlagen V/0293/2020
     • Beschlussvorlage
     • Anlage A
101. 8

     Vorgesehen für den Sportausschuss

102. 8.1

     Vorgesehen für die Sitzung des Sportausschusses am 24.03.2020

103. 8.1.1

     Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2020

     beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

     • Vorlagen V/0222/2020
     • Beschlussvorlage
     • Anlage A
     • Anlagen 1 Vorlage V 0222 2020
104. 9

     Berichtsvorlagen Bauleitplanung

105. 9.1

     64. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0999/2019
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • V-0999-2019-Anlage-1-Buergeranhoerung
106. 9.2

     Bebauungsplan Nr. 572: Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist [Wohngebiet Albachten-Ost] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/1170/2019
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • 572 Plan-1-Offenlegungsentwurf
107. 9.3

     1. 62. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Eschstraße zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung 2. Bebauungsplan Nr. 591: Wolbeck - Eschstraße zwischen Münsterstraße und Ortsumgehung Kenntnisnahme der Planentwürfe zur öffentlichen Auslegung [Ausbau der Eschstraße]

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0091/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • 591-Bebauungsplanentwurf-3-Blaetter
108. 9.4

     78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Angelmodde - südlich Hiltruper Straße (Hiltruper Straße / Albersloher Weg / Hochspannungsfreileitung) [Wohngebiet südlich Hiltruper Straße] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0262/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • V-0262-2020-Anlage-1-Niederschrift-Buergeranhoerung
109. 9.5

     Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 Teilabschnitt II: Coerde – Kiesekampweg [Wohnquartier] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0271/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • 134 II 02A Plan 1 Offenlegungsentwurf
110. 10

     Berichtsvorlagen ohne Bauleitplanung

111. 10.1

     Finanzielle Risiken der Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Gegensteuerung

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0334/2020
     • Berichtsvorlage
112. 10.2

     Bearbeitungsstand der Ratsanträge - 1. Halbjahr 2020

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0055/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
113. 10.3

     Schulden- und Liquiditätsbericht 2019

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0322/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
114. 10.4

     Städtisches Stadion an der Hammer Straße: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

     • Vorlagen V/0317/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • V-0317-2020 Anlage 1 - 200412 DOKU MBS Stadion Münster
115. 10.5

     Lärmaktionsplan der 3. Runde für die Stadt Münster - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

     zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

     • Vorlagen V/0058/2020
     • Berichtsvorlage
     • Anlage A
     • Anlage 1 Umsetzungsbilanz LAP 2
116. 11

     Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

117. 11.1

     Corona: Clubs und Gastronomie unterstützen

     beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

     • Antrag an den Rat A-R/0011/2020
     • a-r-0011-2020-Gastronomie Corona Unterstützung final
118. 11.2

     Jugend- und Musikclubs dauerhaft entlasten: Tanzsteuer abschaffen

     zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

     • Antrag an den Rat A-R/0012/2020
     • a-r-0012-2020-ratsantrag-gruene-cdu abschaffung-tanzsteuer
119. 12

     Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

120. 12.1

     International Cargo Bike Festival in Münster ausrichten

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Rat A-R/0008/2020
     • a-r-0008-2020-ausrichtung-international-cargo-bike-festival
121. 12.2

     Protokolle und Vorlagen von vor 2005 ins Ratsinformationssystem

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Rat A-R/0009/2020
     • A-R-0009-2020
122. 12.3

     Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden (WHO Global Network for Age-friendly Cities and Communities) bei

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Rat A-R/0010/2020
     • a-r-0010-2020-altersfreundliche-staedte
123. 13

     Anträge von Fraktionen an den Haupt- und Finanzausschuss

124. 13.1

     Eine Mobilitätsflatrate für Münster – Carsharing, Bikesharing und ÖPNV aus einer Hand Eine Mobilitätsflatrate fu¨r Münster – smarte Mobilität für eine Smart City

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Hauptausschuss AH/0002/2020
     • A-H-0002-2020-Antrag Mobilitätsflatrate
125. 13.2

     Ausweitung der städtischen Wohnungs- und Grundstücksvermittlung auf aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münster und der Mitglieder der Katastrophenschutzeinheiten in Münster

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Hauptausschuss AH/0003/2020
     • A-H-0003-2020-Antrag Wohnen für Feuerwehr
126. 13.3

     Beschleunigter Ausbau der Wasserstofftechnologie (Grüner Wasserstoff)

     an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen

     • Antrag an den Hauptausschuss AH/0004/2020
     • A-H-0004-2020-Beschleunigter Ausbau der Wasserstofftechnologie (Grüner Wasserstoff)
127. 14

     Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.