Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 24. Juni 2020, 17:24-01:04 Uhr
Halle Münsterland, Große Halle, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterParkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
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2
Antrag Nr. A-R/0038/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion "Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
3
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
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3.1
Jahresabschluss 2019 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.2
Jahresabschluss 2019 der AirportPark FMO GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
3.3
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2019, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.4
Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Teilnahme der Stadt Münster an dem Klima-Bündnis Wettbewerb "STADTRADELN"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6
Münsterstraße in Höhe Lerschmehr – geplante Anforderungslichtsignalanlage Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Kita Oxford Errichtung einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
Vorberatung von Ratsentscheidungen
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8
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie
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9.1
Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf 2021 - 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.3
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.4
Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und dieTeilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.5
Kulturförderung in Corona-Zeiten
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
„Gemeinsam gegen Gewalt“ - Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum (B-Side) und zu einer Sporteinrichtung (RVM)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
20
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
21
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
22
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
22.1
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
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23
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
24
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
25
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26.1
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
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27
Entscheidungen über Schulerweiterungen
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27.1
Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.2
Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Schulgebäudes und Errichtung eines weiteren Sporthallensegments
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.3
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.4
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.4.1
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
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27.5
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck hier: Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
28.1
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
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29
Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
30
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
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31.1
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31.2
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31.3
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31.4
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31.5
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
31.6
Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
32
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
33
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
34
Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35
Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
36
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmalen im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
38
Waldschule Kinderhaus: Umbau zur Talentschule - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38.1
Waldschule Kinderhaus: Umbau zur Talentschule - Baubeschluss -
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39
Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit einschl. Neugestaltung der Schulhoffläche - Baubeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
40
Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup - Umbau im Bestand insgesamt zur 6-Zügigkeit mit Einbindung der ehemaligen Johannesschule - Baubeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
41
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
42
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kindertagesstätte Zustimmung zur Planung und Baubeschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
43
Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
44
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Planungsbeschluss
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
45
Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit -Planungs- und Baubeschluss-
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
46
Neugestaltung Bremer Platz Hinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
47
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
48
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49
Bauleitplanung
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49.1
Stadtbezirk Mitte
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49.1.1
Bebauungsplan Nr. 614: Von-Stauffenberg-Straße / Sperlichstraße [ehemaliges Landesgesundheitszentrum] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49.2
Stadtbezirk West
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49.2.1
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49.3
Stadtbezirk Südost
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49.3.1
1. 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Angelsachsenweg/Frankenweg Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 606: Südlich Angelsachsenweg / Westlich Frankenweg Beschluss zur Aufstellung [Wohnen und Kita]
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
49.3.2
1. 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach Beschluss zur Aufstellung [Wohnen und Regenrückhaltebecken]
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
50
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.