Ratssuche
Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 26. August 2020, 17:08-23:10 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Eingang Nord, Albersloher Weg 32, 48155 MünsterParkmöglichkeit: Parkplatz Nord P1
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Eingänge und Mitteilungen
-
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
-
2
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2020 der KonvOY GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde Nr. 1/2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
-
4.1
Jahresabschluss 2019 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.2
Jahresabschluss 2019 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Jahresabschluss 2019 der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC HaMü)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Jahresabschluss 2019 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.5
Jahresabschluss 2019 und Vorabgewinnausschüttung 2020 der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5
Erwerb eines Geschäftsanteils der Kraftwerksschule e.V. (KWS) durch die Stadtwerke Münster GmbH nach Rechtsformwechsel in eine eingetragene Genossenschaft
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Anträge an den Rat: A-R/0031/2020 - Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster, A-R/0033/2020 - Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2020 und Anträge 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Verbreiterung des gemeinsamen Geh-Radweges Loddenheide inkl. Planung der Eulerstraße im Abschnitt 3 der Kanalpromenade: - Baubeschluss für den Ausbau der Kanalpromenade im Bereich Loddenheide - Planungsbeschluss für die Planung der Kanalpromenade im Bereich Eulerstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
Smart City: „Leezenflow: Aus Münster für Münster" - Grüne Welle für den Radverkehr Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
13
"Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster" - Antrag an den Rat Nr. A-R/0013/2020 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat A-R/0010/2020: Münster tritt dem Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden bei
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
15
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster - Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15.1
Errichtung von zwei PV-Anlagen auf den Hallendächern der MBA am Entsorgungszentrum Münster Grundsatzbeschluss
-
Vorberatung von Ratsentscheidungen
-
16
Überörtliche Prüfung 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) - Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Bedarfsbeschluss: Zum Raumprogramm des neu zu errichtenden und multifunktionalen Stadtteilhauses am Hamannplatz in Coerde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Errichtungsbeschluss zur Anmietung einer Lagerhalle am Lütkenbecker Weg 10 für die anteilige Nutzung durch die Feuerwehr.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
20
Digitale Stadtverwaltung Münster: Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 16.06.2020 A-R/0029/2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer möglichen Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Berichtspflicht über die Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Mühlenhofs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
23
Jahresabschluss 2019 der Westfälische Bauindustrie GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
25
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
26
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2019
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
27
Erhalt des touristischen Angebots der Stadtführungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
29
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
30
Auftragsvergabe Geschäftsstelle des Netzwerkes Innenstadt NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Innenstadt stärken - Neue Städtebauförderprogramme nutzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Fortführung des Tiefbau Infrastruktur Management Münster – TIMM
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Fahrplanmaßnahmen im Stadtbusnetz zum Herbst 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.1
Hermannschule: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung um einen Zug Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel: Entscheidung zur Beibehaltung der Zügigkeit Dietrich-Bonhoeffer-Schule: Machbarkeitsstudie zur 3-Zügigkeit
-
35
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
35.1
Zeitlich begrenzte Reduzierung der Aufnahmekapazität der Realschule im Kreuzviertel von vier auf drei Züge mit Wirkung zum 01.08.2021 Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 S chulgesetz NRW)"
-
36
Digitalpakt II: Umsetzung der Förderrichtlinien für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte sowie für Lehrkräfte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37.1
Erweiterung der Peter-Wust-Schule, Dingbängerweg 80, 48163 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung zur 4-Zügigkeit
-
38
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38.1
Neubau der Melanchthonschule, Königsberger Straße 91, 48157 Münster hier: geänderter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung durch einen Neubau
-
39
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
39.1
Neubau der Matthias-Claudius-Schule Handorf, Drostestraße 7, 48157 Münster hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau eines 4-zügigen Grundschulgebäudes im Plangebiet Kirschgarten und Neubau einer Dreifachsporthalle auf dem Grundstück Drostestraße
-
40
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40.1
Erweiterung des Schulzentrums Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster hier: Grundsatzbeschluss zur Erweiterung
-
41
Grundsatzbeschluss zur Übergabe der Trägerschaft der Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten (PTA-Schule)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit hier: Grundsatzbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42.1
Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit hier: Grundsatzbeschluss
-
43
Kindertagesbetreuungsbericht 2020
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
44
Überleitung der Offenen Ganztagsschulen in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
45
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz ab dem 01.08.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
46
Landeszuschuss für Kinder in Kindertagespflege und Landesförderung der Fachberatung gem. novelliertem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) ab dem Kitajahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
47
Freiwillige Zuschüsse zu den Betriebskosten - Anpassung der Trägeranteilsystematik im Rahmen der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ab dem Kindergartenjahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
48
Kofinanzierung zu den Bundesmitteln des Aktionsprogrammes Mehrgenerationenhäuser für den Träger MuM- Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
49
Errichtungsbeschlüsse von Kindertageseinrichtungen
-
49.1
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung südlich Langebusch im Quartier Moldrickx in Kinderhaus
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
49.2
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Burgwall in Münster-Hiltrup
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
50
Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates der Stadt Münster (Wahlordnung Jugendrat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
51
Erhöhung des städtischen Zuschusses an den Verein Indro e.V. aufgrund der räumlichen Erweiterung am Bremer Platz 16
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
52
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
52.1
Grundsatzbeschluss zur Errichtung der Dreifachsporthalle Davertschule Amelsbüren
-
53
Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
53.1
Kommunale Sportförderung, hier: Entscheidung über Vereinsanträge für Baumaßnahmen
-
54
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
54.1
Sportförderrichtlinie der Stadt Münster hier: Neufassung der Richtlinie mit Gültigkeit zum 01.01.2021
-
55
Bedarf zur Unterbringung von Sportgeräten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
56
Die Arbeit der im Corona-Krisenstab vertretenen Ämter zur Gefahrenabwehr und Infektionsbekämpfung im Rahmen der Corona-Pandemie in Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
57
Errichtungsbeschluss zur Schaffung bzw. Erweiterung von Arbeits- und Büroräumen am Theater Münster
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
58
Ehrenamt würdigen – Weiterführung der Ehrenamtskarte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
59
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Kommunalen Stiftungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
60
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
60.1
Bestandsaufnahme und Handlungskonzept "Mobilität im Alter stärken - selbstverständlich selbständig"
-
61
Kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2020 - 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
62
MuM-Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum e. V.: Finanzielle Absicherung der Arbeit in den Monaten Januar bis April 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
63
Anmietung von Lagerfläche am Lütkenbecker Weg 10 zur anteiligen Nutzung durch das Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
64
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Sprakel der Freiwilligen Feuerwehr, Schlusenweg - Zustimmung zur Planung und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
65
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
66
Öffentliche Auslegung zur Neuaufstellung der Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
67
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
68
Bericht zum Umsetzungstand von Maßnahmen und Projekten für die angestrebte Klimaneutralität der Stadt Münster 2030
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
69
Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
70
Bauleitplanung
-
70.1
Stadtbezirk Mitte
-
70.1.1
Bebauungsplan Nr. 541, Teilbereich A: Stadthafen I / Am Mittelhafen [Kaiflächen südlich Stadthafen I] Satzungsbeschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
70.1.2
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 112 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 600: Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße [ehemaliges OSMO-Gelände]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.2
Stadtbezirk West
-
70.2.1
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 144: Roxeler Straße / Waldeyerstraße / Schmeddingstraße [Erweiterung Zentralklinikum] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.2.2
Bebauungsplan Nr. 617: Roxel - Westlich Autobahn A1 / Südlich Roxeler Straße [Entwicklung von Wohnbauland] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.2.3
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.2.4
LeosGate Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Co-Working und Co-Living] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.3
Stadtbezirk Nord
-
70.3.1
Bebauungsplan Nr. 590: Kinderhaus - Langebusch / Westhoffstraße [Ehem. Gärtnerei] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.4
Stadtbezirk Südost
-
70.4.1
1. 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtteil Gremmendorf im Bereich Loddenheide / Albersloher Weg 198 Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604: Loddenheide – Albersloher Weg 198 [Mömax] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
70.4.2
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
70.4.2.1
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südöstlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
-
71
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.