Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2024 · Rat · TOP 15

   Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.12.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (04.12.2024)

   Der Rat hat die Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2025 in geänderter Fassung mehrheitlich beschlossen. Die… weiterlesen

2. 25.03.2026 · Rat · TOP 12

   Erlass einer Hebesatzsatzung ab dem 01. Januar 2026
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.03.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (18.03.2026)

   Der Rat hat mehrheitlich eine geänderte Hebesatzsatzung für die Gewerbe- und Grundsteuer ab dem 1. Januar 2026 beschlossen. Die… weiterlesen

3. 10.12.2025 · Rat · TOP 18

   Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Der Rat hat überplanmäßigen Mehrausgaben im städtischen Haushalt 2025 in Höhe von insgesamt 32,5 Millionen Euro einstimmig zugestimmt. Das… weiterlesen