Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2026 · Rat · TOP 22

   Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

   Der Rat hat eine Neufassung der Satzung des Zweckverbands Mobilität Münsterland (ZVM) einstimmig in geänderter Form beschlossen. Während die… weiterlesen

2. 01.07.2026 · Rat · TOP 21

   Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026)

   Münster wird zum 1. Oktober 2026 direktes Mitglied im Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), was der Rat einstimmig beschlossen hat.… weiterlesen

3. 01.07.2026 · Rat · TOP 21.1

   Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

   zu: Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

   Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

   Der Ausschuss hat die Weichen für die Strukturreform des Nahverkehrsverbands NWL einstimmig geändert beschlossen. Geplant ist der direkte… weiterlesen

4. 25.03.2026 · Rat · TOP 28

   Strukturelle Weiterentwicklung des NWL: Auswirkungen der ÖPNVG-Novellierung und geplante Satzungsänderung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.03.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (04.03.2026)

5. 18.05.2022 · Rat · TOP 17

   Umwidmung der Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH in die Bauwerke Münster GmbH und Satzungsänderung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (18.05.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (17.05.2022)

6. 09.12.2020 · Rat · TOP 32

   Stiftung Bürgerwaisenhaus / Erweiterung des Stiftungszwecks - Satzungsänderung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.12.2020)

7. 10.12.2025 · Rat · TOP 13

   1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq" 4. Satzung zur Änder ung der Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing" 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Der Rat hat eine überarbeitete Fassung der städtischen Zuständigkeitsordnung sowie Änderungen der Betriebssatzungen für mehrere… weiterlesen

8. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.2

   1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

   Der Rat hat Anpassungen der Verwaltungsgebührensatzung sowie der Hundesteuersatzung einstimmig mit Änderungen beschlossen. Mit der… weiterlesen

9. 05.11.2025 · Rat · TOP 15

   Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien, Teil 1
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung für das städtische Jugendamt beschlossen. Damit werden landesgesetzliche Neuerungen zur… weiterlesen

10. 03.09.2025 · Rat · TOP 22

    Änderung der Straßenreinigungssatzung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (27.08.2025)

    Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung beschlossen. Damit wird das Straßenverzeichnis aktualisiert, um 26… weiterlesen

11. 02.07.2025 · Hauptausschuss · TOP 20

    Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von Geschäftsanteilen; Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Dem Erwerb von Geschäftsanteilen an der Verkehrsgesellschaft Kreis Unna durch die Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH sowie… weiterlesen

12. 18.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität · TOP 5.4

    Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.07.2025 bis 31.12.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Das Deutschlandticket wird im Stadtverkehr Münster bis zum 31. Dezember 2025 weitergeführt; der Ausschuss stimmte der befristeten… weiterlesen

13. 21.05.2025 · Rat · TOP 30

    Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (15.05.2025)

    Die Satzung des Jugendrates der Stadt Münster wurde auf Anregung der Jugendlichen geändert. Unter anderem wird der Vorstand auf vier… weiterlesen

14. 15.05.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien · TOP 8

    Elternbeiträge für Kinderbetreuungsangebote - Entlastung der unteren Einkommensgruppen Satzung zur Änderung der „Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zur finanziellen Entlastung von Familien hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene… weiterlesen