Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 7. Mai 2020, 17:03-18:56 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Seihofteich Anfrage von Herrn Koch-Tölken (FDP) vom 10.01.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Berichte
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5.1
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.1.1
Verlagerung des Schulstandortes in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2019
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Straßenbenennungen in Gievenbeck - Oxford-Quartier
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7.2
Grundschule Oxford Errichtung eines 2-zügigen Grundschulgebäudes durch Neubau sowie Umbau des Bestandsgebäudes 31/Uhrenturm und Ertüchtigung der Einfachsporthalle Beschluss zur Durchführung eines interdisziplinären Wettbewerbes für Architekten und Landschaftsarchitekten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.3
Grünanlage Aasee Sanierung von Wegen und sonstigen Einrichtungen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Erweiterung des BWZ ökologisch gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 20.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.2
Lärmschutzwälle für Photovoltaikanlagen nutzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.3
Zukunft der Erstaufnahmeeinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.4
Änderung der Ampelphasen der Fußgängerampel Osthofstraße - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.5
Einrichtung von Behindertenparkplätzen in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.6
Standort für einen Recyclinghof in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Spielmobil für Wohnquartier "Schwarzer Kamp" Antrag der CDU-Fraktion vom 18.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
8.8
Gut erreichbare und barrierefreie Wahllokale für alle Wahlberechtigten in Mecklenbeck-Süd Antrag der CDu-Fraktion vom 22.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
8.9
Feuerwehrstandort Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.10
Zusätzliche Fahrrad-Bügel an den Bushaltestellen Technologiepark B und Abzweig Wilkinghege stadteinwärts Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.11
Einrichtung einer neuen Buslinie zwischen Senden und Coesfelder Kreuz Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.12
Aufstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzepts für Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.13
Verkehrskonzept für die Weseler Straße im Stadtteil Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.14
Eine Pumptrack-Anlage für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.15
Verbesserter ÖPNV im wachsenden Stadtteil Albachten Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.16
Installierung von Durchfahrtsperren/Felssteinen zwischen den Straßen Am Haselhof/Kleine Breikamp Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.17
Sitzgelegenheit am Fußweg entlang Christoph-Bernhard-Graben Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.18
Aufstellung von Hundekotbeutelspender und Müllsammelbehälter in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2020
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays auf der Isolde-Kurz-Straße zwischen den Bushaltestellen Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.