Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 7. Juni 2022, 18:15-20:30 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift
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2
Festsetzung der Tagesordnung
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2.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
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3
Mitteilungen der Verwaltung
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4
Einbringen von Eingaben
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5
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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5.1
Klimagerechte Stadtentwicklung – Grundlagen für Klimaschutz, Klimaanpassung und klimaneutrale Energieversorgung (zu Antrag A-R/0036/2020 Klimagerechte Bauleitplanung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL im Rat der Stadt Münster)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Klimagerechte Stadtentwicklung: Wärmeversorgung der neuen Baugebiete in Münster ( Antrag der CDU-Fraktion Nr.: A-R/0017/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Klimagerechte Stadtentwicklung: Verpflichtung zur Installation von Solaranlagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt - blaue und grüne Infrastrukturen für eine klimaresiliente und lebenswerte Stadt (zu Ratsantrag A-R/0034/2021 Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster)
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.5
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.6
Umsetzung Konzept zum weiteren Umgang mit Kriegerdenkmalen - Aufstellung Informations-Stelen an Kriegerdenkmalen und zur Erinnerung an das ehemalige Denkmal Westfälischer Frieden
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.7
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.8
1. 120. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Nienberge im Bereich Feldstiege / Hannaschweg / Hunnebecke Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 631: Nienberge - Feldstiege / Hannaschweg /Hunnebecke Beschluss zur Aufstellung [Wohngebiet Feldstiege] 3. Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße Erweiterter Beschluss zur Änderung [Anpassung des Gewerbegebiets]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.9
Satzung gemäß § 34 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" [Wohnbebauung] 1. Einleitung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Angelmodde - Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach" 2. Aufhebung des Beschlusses zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach 3. Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellungdes Bebauungsplans Nr. 608: Hiltruper Straße / Westlich Am Sandbach
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.10
Errichtungsbeschluss für einzelne Gebäude des ehemaligen Heerde-Kollegs am Hoppengarten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.11
Errichtung einer 3. städtischen Gesamtschule in Münster-Roxel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.12
Melanchthonschule: Aufstellung einer Containeranlage mit 4 Differenzierungsräumen Errichtungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.13
Erweiterung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde zur 3-Zügigkeit Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.14
Kanalisierung Waldeyerstraße - Schmeddingstraße - Baubeschluß Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.15
Düesbergweg – Zufahrt Clemenshospital - Gnadenkirche - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.16
Hamburger Tunnel - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.17
Kanalsanierung Dahlweg / Roddestraße / Alfred-Krupp-Weg - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.18
Loddenbach Südöstliches Stadtgebiet - Sanierungskonzept zur Überflutungsvorsorge für das Einzugsgebiet des Loddenbachs – Gutachten der Dr. Pecher AG
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.19
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) (2021- 2026) Erster Bericht zur Umsetzung des ABKs für das Berichtsjahr 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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7
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.