Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 30. August 2022, 17:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

  2. 2

    Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift

  3. 3

    Festsetzung der Tagesordnung

  4. 4

    Mitteilungen der Verwaltung - Information zu Auswirkungen der Trockenheit (aktuelle Situation)

  5. 5

    Einbringen von Eingaben

  6. 6

    Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

  7. 6.1

    Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 6.2

    Post EEG-Anlagen und Fracking-Gas: Bericht der Stadtwerke Münster GmbH zum Status Quo im 3. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.3

    Einrichtung einer zentralen Bündelungsstelle zum Themenkomplex Wasserstoff im Stadtkonzern Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 6.4

    Ratsantrag A-R/0014/2022 von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 29.03.2022: „Das Gemeinwohl in den Mittelpunkt städtischen Handelns stellen - Vergabe und Beschaf- fung ökologisch und sozial ausrichten“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 6.5

    Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm DigitalPakt Schule berücksichtigt wurden

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 6.6

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  13. 6.7

    Hanseller Straße - DB bis Plantstaken - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.8

    Hessenweg von Zur Eckernheide/DEK-Brücke bis nördl. Einmündung Hessenbusch - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.9

    Manfred-von-Richthofen-Straße - Ring bis Bernsmeyerstiege einschließlich Stichstraße - Baubeschluss Kanalsanierung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.10

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.11

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Rahmen der Planungen im städtischen Stadion an der Hammer Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 6.12

    Beschluss zum Ausbau des städtischen Stadions an der Hammer Straße: Bedarfsfeststellung, Betriebs- und Finanzierungsmodell

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6.13

    Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6.14

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.15

    Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.16

    Städtische Grundschule York, Neubau einer 4-zügigen Grundschule und einer Zweifachsporthalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7

    Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

  24. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.