Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 3. März 2022, 17:03-18:12 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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3
Berichte
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3.1
Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3
Stadtteilentwicklungskonzept Handorf, Gelmer, Sudmühle, Mariendorf
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anhörungen
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4.1
Bebauungsplan Nr. 562: Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße [Wohngebiet Kirschgarten] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.5
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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5.1
Anfrage/Anregung zur Vorlage Nr. V/0553/2021 MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.2
Sichere Fahrradverbindung von Münster-Handorf nach Münster-Wolbeck
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.3
Winterdienst auf der künftigen Veloroute Münster-Telgte ausbauen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.4
Anfrage zum beabsichtigten Bau einer Tennishalle durch den Tennisclub Handorf e. V.
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.5
Anfrage zur Vorlage V/0606/2021 Bebauungsplan Nr. 619 und 91. Änderung des Flächennutzungsplans Mauritz-Ost/ZUE/Am Pulverschuppen
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5.6
Anfrage zur Fahrradverbindung Münster - Telgte
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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6.1
Ersatz für den abgebauten Basketballkorb an der Astrid-Lindgren-Schule (ursprüngliche Nummer A-O/0016/2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Gittruper Straße am Ende der Brückenrampe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Kiebitzgebiet Baugebiet Kötterstraße (V/0348/2021 Bebauungsplan Nr. 623 Handorf - nördlich Kötterstraße)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.4
Kita "Am Drostebusch"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.5
Anfrage zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.