Bezirksvertretung Münster-West

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-W/8442/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0272/2022
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Anliegen des Jugendrates

5. 4

   Anfragen

6. 4.1

   Straßenbauliche Maßnahmen entlang des Dingbängerwegs Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV West AFW/0001/2022
   • Antwort der Verwaltung vom 24.02.2022
   • Originalanfrage
7. 4.2

   Sanierung Dachterrasse des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage in der BV West AFW/0003/2022
   • Antwort der Verwaltung vom 21.04.2022
   • Originalanfrage
8. 5

   Entscheidungen

9. 5.1

   Straßenbenennung Alte Heroldstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0179/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Anregung-032-2016
10. 5.2

    Nottulner Landweg - Neue Querungshilfe am Rudolf-Schöpper-Weg Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0214/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Lageplan
11. 5.3

    Umgestaltung Grünfläche im Kreisverkehr Mecklenbecker Straße / Fritz-Stricker-Straße - Planungs- und Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0857/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • KV Mecklenbeckerstr Variante 1
12. 6

    Anhörungen

13. 6.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0221/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Hauptsatzung-2022-Aenderungssatzung-Wertgrenzen-Satzungstext
14. 6.2

    "Masterplan Gievenbeck 2040" Antrag A-W/0005/2019 "Masterplan Gievenbeck 2040 entwickeln" Antrag A-R/0083/2021 "Ein Stadtteilentwicklungskonzept für Gievenbeck"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0224/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Masterplan2040
15. 6.2.1

    Masterplan Gievenbeck 2040 entwickeln Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2019

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Antrag an die BV West A-W/0005/2019
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 15.03.2019
16. 6.3

    Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0111/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersichtsplan geplante Radverkehrszählstellen
17. 6.4

    Kanalisierung Waldeyerstraße - Schmeddingstraße - Baubeschluß Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0210/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0210 2022 Kanalisierung Waldeyerstrasse Schmeddingstrasse Baubeschluss Kanalbau Anlage 1 DIN A 4
18. 6.5

    Rüschhausweg - Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehres im Bereich Autobahnbrücke Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0226/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Lageplan
19. 6.5.1

    BAB Rüschhausbrücke Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Antrag an die BV West A-W/0034/2021
    • Originalantrag
20. 6.5.2

    Vertiefung und Erweiterung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich der Brücke des Rüschhauswegs über die Bundesautobahn A1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Antrag an die BV West A-W/0068/2021
    • Originalantrag
21. 6.5.3

    Mittel- und langfristige Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Brücke des Rüschhauswegs über die Bundesautobahn A1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Antrag an die BV West A-W/0069/2021
    • Originalantrag
22. 6.6

    Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0235/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Prof. Dr. Dr. h.c. D. Borchardt - Wissenschaftliche Begleitung Resilienzstrategie Aasee
23. 6.7

    Gievenbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung nördlich Roxeler Straße - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0242/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0242 2022 Anlage 01 Übersichtskarte 2021-11-04 A4
24. 6.8

    Fahrradnetz 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0249/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Darstellung des Fahrradnetz 2.0 in drei Ausschnitten
25. 6.9

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0160/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0160 2022 Anlage 1
26. 6.10

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0086/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Zusammenstellung der Einzelpunkte aus den Ratsanträgen
27. 7

    Neue Anregungen/Anträge

28. 7.1

    Busanbindung Mecklenbecks mit den Linien 10/20 Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0009/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 20.12.2024
29. 7.2

    Umwidmung des Fußweges entlang des Regenrückhaltebeckens (Gievenbecker Reihe bis Skaterpark) zum kombinierten Fuß- und Radweg Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0010/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 17.04.2023
30. 7.3

    Müllentsorgungsmöglichkeit für Hundebesitzer an der Straße Theresiengrund Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0011/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 03.05.2022
31. 7.4

    Bessere Anbindung des UKM mit dem ÖPNV Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0012/2022
    • Originalantrag
32. 7.5

    Stadtteilwerkstatt für ein attraktives und lebendiges Stadtteilzentrum in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0013/2022
    • Originalantrag
33. 8

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

34. 8.1

    Mehr öffentliche barrierefreie Toiletten für Mecklenbeck Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV West A-W/0004/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 24.02.2022
35. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.