Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 24. Mai 2022, 17:00 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
-
2
Eingänge und Mitteilungen
-
3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
-
4
Berichte
-
4.1
Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Kindertagesbetreuungsbericht 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Loddenbach Südöstliches Stadtgebiet - Sanierungskonzept zur Überflutungsvorsorge für das Einzugsgebiet des Loddenbachs – Gutachten der Dr. Pecher AG
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Fußverkehrs-Check Münster 2021: Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.5
Melchersstraße - Kennzeichnung von Kfz-Stellflächen für ‚faires Parken‘ und Einrichtung der Rechts-vor-Links-Regelung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.6
Entwicklung der Fahrradparksituation am Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Entscheidungen
-
5.1
Neugestaltung Bremer Platz Baubeschluss Südspitze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
5.2
Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3 Münster-Hafen/Geist
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
-
6.1
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Neubau des Stadthauses 4, Baubeschluss
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.3
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Münsterland-S-Bahn: Haltepunkte entlang der WLE-Strecke auf dem Stadtgebiet Münster Planungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Kanalsanierung Dahlweg / Roddestraße / Alfred-Krupp-Weg - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Anpassung der Geh- und Radwegführung im Zuge des Neubaus der Warendorfer Straßenbrücke über den DEK ab Emsstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.7
Düesbergweg – Zufahrt Clemenshospital - Gnadenkirche - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Hamburger Tunnel - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.9
Umsetzung Konzept zum weiteren Umgang mit Kriegerdenkmalen - Aufstellung Informations-Stelen an Kriegerdenkmalen und zur Erinnerung an das ehemalige Denkmal Westfälischer Frieden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.10
Errichtungsbeschluss für einzelne Gebäude des ehemaligen Heerde-Kollegs am Hoppengarten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.11
Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Errichtungsbeschluss
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.12
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7
Anregungen/Anträge und Anfragen
-
7.1
Verkehrssicherheit für den Fußverkehr stärken – Lebensqualität in den Wohnquartieren steigern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
-
9
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
-
10
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.