Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 9. Juni 2022, 17:06-18:32 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung

  2. 2

    Eingänge und Mitteilungen

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  4. 3.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anliegen des Jugendrates

  7. 5

    Anfragen

  8. 5.1

    Aa-Brücke Ramertsweg - Bredeheide Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  9. 5.2

    Personelle Lage der Kindertageseinrichtungen im Westen Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  10. 6

    Berichte

  11. 6.1

    Vorstellung Mehrgenerationen- und Mütterzentrum (MuM)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6.2

    Bebauungsplan Nr. 621: Nienberge - Vögedingplatz / Alhardstraße [Feuerwehrstandort] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6.3

    Fußverkehrs-Check Münster 2021: Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6.4

    Kindertagesbetreuungsbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Entscheidungen

  16. 7.1

    Wahl einer/eines 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-West

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 7.2

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8

    Anhörungen

  19. 8.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8.2

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  21. 8.3

    1. 120. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Nienberge im Bereich Feldstiege / Hannaschweg / Hunnebecke Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 631: Nienberge - Feldstiege / Hannaschweg /Hunnebecke Beschluss zur Aufstellung [Wohngebiet Feldstiege] 3. Zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße Erweiterter Beschluss zur Änderung [Anpassung des Gewerbegebiets]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8.4

    Errichtung einer 3. städtischen Gesamtschule in Münster-Roxel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 8.5

    Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  24. 8.5.1

    Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  25. 9

    Neue Anregungen/Anträge

  26. 9.1

    Zuschuss für Gartenmöbel der Flüchtlingseinrichtung Nienberge Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom 06.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9.2

    "Neues Leben" für den alten Friedhof in Albachten Erstellung eines Gestaltungs- und Nutzungskonzeptes Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  28. 9.3

    Tempo 50 auf dem Twerenfeldweg und dem Stodtbrockweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 26.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 9.4

    Rad- und Fußverkehr auf dem Horstmarer Landweg/Höhe Alte Sternwarte Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 01.06.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  30. 9.5

    Busanbindung Albachtens und Roxels mit der Linie 20 Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 01.06.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 9.6

    Schaffung von "Jugend-OutdoorTreffs" in den Stadtteilen im Westen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 10

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  33. 10.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Rüschhausweg/Toppheideweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen//GAL vom 01.12.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 10.2

    Müllentsorgungsmöglichkeit für Hundebesitzer an der Straße Theresiengrund Antrag der CDU-Fraktion vom 19.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.