Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 18. August 2022, 17:06-19:46 Uhr
Raum H001 des Hauses Kump, Mecklenbecker Straße 252, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung
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2
Begrüßung und Vorstellung des Handwerkskammer Bildungszentrums durch Herrn Haep
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anliegen des Jugendrates
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6
Anfragen
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6.1
Aa-Brücke Ramertsweg - Bredeheide Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Personelle Lage der Kindertageseinrichtungen im Westen Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.05.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Anfrage an die Verwaltung: Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sentrup und Gievenbeck Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.08.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7
Berichte
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7.1
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier - Fassadengestaltung] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Entscheidungen
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8.1
Wahl einer/eines 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
9
Anhörungen
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9.1
Hanseller Straße - DB bis Plantstaken - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.2
LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
9.3
Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster Zuschussvergabe 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.4
Neubau eines Feuerwehrhauses für den Löschzug Nienberge der Feuerwehr Münster Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
10
Neue Anregungen/Anträge
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10.1
Bordstein Dingbängerweg auf Höhe Lidl / Sparkasse absenken Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10.2
Radweg Heroldstraße über die Weseler Straße hinweg verlängern Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10.3
Sportboxen für den Offerbachpark in Albachten und den Landschaftspark in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 11.07.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10.4
Absenkung des Bordsteins an der Kreuzung Waldeyerstraße / Tondernstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 22.07.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.5
Spielplatz im Kinderbachtal - Verbesserung für Nutzer und Fahrradfahrer Antrag der CDU-Fraktion vom 28.07.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10.6
Überholverbot für Zweiradfahrer*innen auf der Brücke Am Rohrbusch in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10.7
Alternative Geschwindigkeitsbeschilderung auf dem Rüschhausweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 10.08.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
11
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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11.1
Durchführung einer Verkehrszählung auf dem Dingbängerweg zwischen Mecklenbecker Straße/Weseler Straße und auf der Fritz-Stricker-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Ausdehnung von Tempo 30 und Verkehrsberuhigung auf Mecklenbecker Straße westlich des Dingbängerwegs Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.10.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Einsatz mobiler Impfbus im Westen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Tempo 50 auf dem Twerenfeldweg und dem Stodtbrockweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 26.05.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.